Antifa-Fahndung nach Polizisten von sächsischen Landtagsabgeordneten der Linken unterstützt. Zum Beitrag in der Leipziger Volkszeitung vom 24 Januar 2018 mit dem Titel „Autonome fahnden nach Polizisten – mit Hilfe von Abgeordnetenbüro der Linken“ erklärt der […]
Nein zu Upload-Filtern für Online-Plattformen! Die EU-Kommission plant innerhalb ihrer Urheber-Richtlinie, Online-Plattformen ab einer bestimmten Größe zu verpflichten, sogenannte Upload-Filter einzusetzen. Diese sollen automatisiert Inhalte löschen, die zuvor einer ‚schwarzen Liste‘ zugeordnet worden seien. Zwar […]
AfD wird im Ausschuss für Arbeit und Soziales die “Einheimischen” in den Fokus rücken. Die Bundestagsfraktion der AfD hat künftig in drei von insgesamt 23 Ausschüssen den Vorsitz: Dem Haushaltsausschuss, dem Ausschuss für Recht und […]
Das Abschiebesystem in Deutschland funktioniert nicht. Zur Abschiebung von 19 Afghanen erklärt die Vorsitzende der AfD-Bundesfraktion, Alice Weidel: „Zu wenig, zu schlecht vorbereitet, zu teuer. Statt wie geplant 50 wurden wieder einmal lediglich 19 Afghanen […]
Linken-Parteimitglied darf im MDR als vermeintlich parteipolitisch neutraler Bürger gegen AfD hetzen. Bereits im August 2017 hatte der MDR in einem Fernsehbeitrag die politische Funktion einer Interviewten verschwiegen. Im Beitrag kam eine Politikerin der ‘Linken’ […]
Wer die drittstärkste Partei im Deutschen Bundestag stigmatisieren will, sollte sein Sport- und Politik-Verständnis hinterfragen. HSV-Mitglieder sollen am 18. Februar darüber abstimmen, ob AfD-Mitglieder dem Hamburger Fußballverein angehören dürfen. Der langjährige Vorsitzende des Seniorenrates Peter […]
Was vor 85 Jahren ‚entartete Kunst‘ war, sind heute ‚ungute Assoziationen‘. Der AfD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, bezeichnet die geplante Tilgung des Gedichts „avenidas“ von der Fassade der Berliner Salomon-Hochschule als verabscheuenswürdige Zensur: „Es […]
Die Kandidaten bringen ein hohes Maß an Sachverstand in die parlamentarische Arbeit ein. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Kandidaten für den Vorsitz in drei Fachausschüssen im Bundestag gewählt. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der […]
Einsatz deutscher Waffen auf türkischer und kurdischer Seite offenbart Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik. Für den stellvertretenden AfD-Bundesvorsitzenden Georg Pazderski offenbart die türkische Invasion in Nordsyrien das Scheitern der deutschen Sicherheitspolitik: „Der türkische Angriff auf die […]
© Alternative für Deutschland