Geld und Wirtschaft

Senatsklausur ohne Impulse

Berliner Senat bremst Berlin weiter aus. Statement von AfD-Fraktionschef Georg Pazderski zur gestrigen Senatsklausur: “Wie erwartet sind von der Senatsklausur kaum nennenswerten Impulse für die Entwicklung Berlins ausgegangen.  Statt endlich ein brauchbares Wohnungsbaukonzept vorzulegen, stärken die […]

Asyl und Migration

Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte

Eine dauerhafte Einwanderung ist nicht der Sinn dieses Schutzstatus. Der AfD-Bundes- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland zum Thema Familiennachzug: „Die Einigung der GroKo-Verhandler auf einen Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte von 1000 Menschen pro Monat ist ein […]

Asyl und Migration

Asylbewerber nach Psychiatrie-Aufenthalt geflohen

AfD Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz fordert eine umfassende Aufklärung der entflohenen Flüchtlinge. Auf eine Kleine Anfrage der AfD (Drucksache 17/4684) erklärte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) am 19. Dezember 2017: „In einem Fall ist eine unter der Bewachung […]

Bundestagsfraktion

AfD warnt vor Umbenennungspraxis

Die Umbenenner, Übermaler und Begriffetilger verhalten sich wie Kolonialisten des 19. Jahrhunderts. Die AfD warnt vor der immer mehr um sich greifenden Praxis, Straßen und Institutionen umzubenennen und alte Begriffe durch neue zu ersetzen, nur […]

Bundestagsfraktion

Schluss mit dem Einknicken vor dem Islam

Wer bei uns Schutz sucht, hat sich ausnahmslos an unsere Gesetze und Kultur zu halten. Die Nachricht, dass der Landkreis Pinneberg den Nachzug von Zweitfrauen aus Syrien fördert, obwohl Bigamie nach dem deutschen Strafrecht verboten […]