Unsichere Sprengstoffdepots werden bei Waldbrandstufe-Fünf zur Gefahr. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Thomas Jung, erklärt: „Da lagern bei Waldbrandstufe fünf tonnenweise Sprengmittel angeblich unsicher in Brandenburger Munitionsbunkern und wir erfahren davon aus […]
Mehrere Seiten im Verfassungsschutzbericht 2017 beschäftigen sich mit linksextremer Gewalt gegen die AfD. Der am 22. Mai 2018 vorgelegte Verfassungsschutzbericht für Schleswig-Holstein 2017 belegt deutlich die Fokussierung linksextremistischer Gruppen auf die gewalttätige Bekämpfung der AfD. […]
Kein Verständnis für Merkels Vorstoß für deutsch-französische Interventionsarmee. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ signalisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Unterstützung für die Pläne des französischen Präsidenten Macron für eine gemeinsame Interventionsarmee. Dazu teilt […]
Hauptinstrument soll ein fünfjähriger Lohnkostenzuschuss für Arbeitgeber sein. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil plant, mit einem ganzheitlichen Ansatz die Qualifizierung, Vermittlung und Reintegration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt voranzutreiben. Das Hauptinstrument seines Konzeptes soll ein langfristiger Lohnkostenzuschuss […]
‚Vogelschiss‘ ist und bleibt für mich der letzte Dreck, ein animalischer Auswurf mit dem ich den Nationalsozialismus verglichen habe. Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland erklärt: „Ich habe in einer Rede vom 2. Juni 2018 […]
Bundesregierung ist verantwortlich für die Gefährdung unserer Sicherheit. Der ehemalige BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise hat Bundeskanzlerin Merkel zweimal im Gespräch über Missstände beim Bundesamt informiert. Schwere Vorwürfe macht Weise dem Bundesinnenministerium, das hätte erkennen müssen, dass […]
Im sächsischen Ausländerzentral-Register 2.654 Unregelmäßigkeiten festgestellt. Auf Anfrage der AfD musste die Staatsregierung zugeben, dass es erhebliche Unstimmigkeiten in der sächsischen Ausländer-Statistik gibt (Drs. 6/13233). So wurden im Ausländerzentral-Register 2.654 Unregelmäßigkeiten festgestellt, darunter passten 1.606mal […]
Bundesregierung kuscht in ihrer bräsigen Unfähigkeit vor Brüssel. Zur Diskussion über den Verkaufstopp von auf Wunsch zusammengestellter Neuwagen in Europa durch Porsche teilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Jürgen Braun, mit: „Nach aktuellem Stand ist […]
Die Politik hat versagt, weil sie ihrem Aufsichtsauftrag nicht nachgekommen ist. Die Stadt Hamburg bereitet sich auf Fahrverbote vor. Erste Straßen wurden mit entsprechenden Verbotsschildern versehen. Dieselfahrzeuge unterhalb der Abgasnorm Euro 6 sollen vom Straßenverkehr […]
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