“Sollen weitere Millionen Einwanderer aus Afrika in Italien bzw. Europa aufgenommen werden? Nein!” Italien und Malta haben sich geweigert, über 600 Bootsflüchtlinge aus dem Mittelmeer an Land zu lassen. Udo Bullmann, Fraktionsvorsitzender der Sozialdemokraten im […]
Mehrfachbesetzungen beenden – Verlässliche Grundversorgung gewährleisten. Die Fraktion der Linken im Landtag von Sachsen-Anhalt hat errechnet, dass in diesem Schuljahr 700.000 Schulstunden ausgefallen sind. Das Bildungsministerium hat die Zahlen als nicht nachvollziehbar zurückgewiesen. Dazu erklärt […]
Von EU anvisierte neue Grenzwerte sind technisch nicht machbar, da der thermodynamische Wirkungsgrad des Motors verdoppelt werden müsste. Die EU-Normwerte für Kraftstoffverbrauch und Emissionen werden seit 2017 im neu eingeführten WLTP-Zyklus ermittelt. Der ab 2020 […]
“Das ist ein großer Schritt vorwärts zur Entschärfung eines gefährlichen Brandherdes.” Zu dem historischen Treffen zwischen dem US-Präsidenten Trump und dem Nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un in Singapur erklärt der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski: „Völlig […]
Kein Diesel ist illegal – Die AfD-Dieselkampagne trifft den Nerv Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt: „Wenn die etablierten Parteien jetzt alle gemeinsam aufschreien, zeigt das nur, dass unsere gerade gestartete Kampagne […]
Eine konservative Revolution mit der Rückbesinnung auf Nationalstaaten wird diesem Irrsinn ein Ende bereiten. Sachsen hat in den vergangenen drei Jahren 2,7 Milliarden Euro für Asylbewerber ausgegeben, berichtet die „Bild“-Zeitung. Die Opfer der letzten Überflutung […]
Von 61 Fachstellen im Cyber Competence-Center sind nur 52 besetzt. Wie der Landesinnenminister (SPD) Anfang Juni 2018 zugeben musste, ist das Brandenburger Cyber Competence-Center der Polizei noch immer nicht voll einsatzbereit. Von 61 Fachstellen sind […]
Die AfD wird gegen Gendersternchen und Binnen-I mobil machen. Am 8. Juni 2018 ist der Rat für deutsche Rechtschreibung in Wien zusammengetreten, um über die Verwendung des „geschlechtergerechten“ Schreibens zu beraten. Dazu sagt der Vorsitzende […]
Kanzlerin versteckt sich hinter ‚europäischen‘ Lösungen. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert das einstündige Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in der ARD-Sendung „Anne Will“: „Frau Merkel kennt offensichtlich die Bedeutung des […]
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