Moralische Verurteilungen der Bundesregierung im Hinblick auf Einwanderungskrise sind eklatanter Eingriff in Souveränität Polens.
„Polen ist ein enger Verbündeter und Wirtschaftspartner Deutschlands. Die moralischen Verurteilungen der Bundesregierung in den letzten Jahren, insbesondere im Hinblick auf die Einwanderungskrise, waren ein eklatanter Eingriff in die nationale Souveränität Polens”, sagt Dr. Anton Friesen, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie der fraktionsinternen Gruppe für Heimatvertriebene, Aussiedler und Minderheiten. „Die Bundesrepublik hat kein Recht sich in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen. Die polnische Regierung kann sich in dieser Frage daher der solidarischen Unterstützung der AfD sicher sein. Die kulturellen Identitäten unserer Völker müssen bewahrt und vor der zunehmenden Islamisierung Europas geschützt werden.”
„Vor diesem Hintergrund möchte ich auf die Lage der deutschen Minderheit in Polen eingehen”, so Dr. Friesen. Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes habe noch einmal bestätigt, dass die deutsche Minderheit einen hohen rechtlichen Schutz durch polnische und internationale Gesetze genieße, so der AfD-Bundestagsabgeordnete. „Auf diese rechtlichen Rahmenbedingungen können polnische und deutsche Politiker stolz sein. Sie zu wahren sollte unser gemeinsames Ziel sein”, erklärt Friesen.
„Von der deutsch-polnischen Völkerfreundschaft profitieren wir alle. Sie zu pflegen, zu schützen und auszubauen liegt im gegenseitigen Interesse unserer beiden großartigen und stolzen Nationen. Dazu trägt auch die deutsche Minderheit bei. Deshalb sollte die Bundesrepublik auch weiterhin alles dafür tun, um ihre kulturelle Identität zu wahren.“
