Mit aus der Luft gegriffenen Zahlen wird ein Frontalangriff auf die deutsche Dieseltechnologie gemacht.
Die EU-Kommission setzt Deutschland wegen Luftschadstoffwerten, die oberhalb der von der EU festgelegten Grenzwerte liegen, unter Druck. Für 30. Januar 2018 wird die Bundesumweltministerin nach Brüssel vorgeladen.
Dazu sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Dr. Alice Weidel: „Brüssel will Deutschland verklagen und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge erzwingen. Dabei werden willkürliche, unrealistische und veraltete Grenzwerte, unseriöse Messmethoden und zum Teil völlig aus der Luft gegriffene Zahlen zur Grundlage für einen Frontalangriff auf die deutsche Dieseltechnologie gemacht. Unter dem Deckmantel des Umweltschutzes wird hier eiskalt Lobbypolitik betrieben.
Mit einer solchen Vorgehensweise macht Brüssel einmal mehr deutlich, in welch falsche Richtung sich die EU entwickelt. Tatsächlich sind in Europa nachweislich Menschen zu Tode gekommen, weil die EU auf einem Gebiet versagt, wo sie wirklich zuständig wäre, nämlich beim Schutz der Außengrenzen.
Die EU muss reformiert und ihre Kompetenzen auf die Bereiche beschränkt werden, wo sie einen Mehrwert für die Bürger der europäischen Nationalstaaten bringt.“
(Berlin, 18.1.2018)
