Die furchtbaren Bilder aus der ukrainischen Stadt Butscha sind schockierend und zeigen in grausamster Weise, was Krieg immer wieder bedeutet. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Braun fordert deshalb eine konsequente Aufklärung der dortigen Kriegsverbrechen. Braun verweist auf das dreiköpfige Expertengremium, das der UNO-Menschenrechtsrat kürzlich für die Ukraine benannt hat. Der norwegische Chef-Ermittler dieser Kommission hat bereits das Ruanda-Tribunal geleitet.
Falls die Kommission in ihren Bemühungen um Aufklärung zu klaren Ergebnissen kommt, fordert Braun ein Kriegsverbrecher-Tribunal wie beim ehemaligen Jugoslawien. Ohne Ansehen der Kriegspartei muss es dann zu Konsequenzen kommen, stellt Braun klar.
Doch wie realitätsfern die Altparteien in der Ukraine-Krise agieren, zeigt Braun anhand eines Beispiels aus dem Menschenrechts-Ausschuss des Deutschen Bundestags. Eine SPD-Politikerin klagte dort, dass die Ukraine sogenannte Transfrauen nicht als Frauen, sondern als Männer bezeichne. Die sozialdemokratische Abgeordnete fragte allen Ernstes, ob sich die Bundesregierung dafür einsetze, dass die Ukraine künftig Transfrauen als Frauen anerkenne. Brauns Kommentar dazu: „Was die Ukraine jetzt braucht, sind keine Belehrungen in Sachen Gender. Das ist sogar das Letzte, was sie jetzt braucht. Was die Ukraine braucht, das ist ein starkes, wehrhaftes Europa der Vaterländer.“
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