Stellungnahme: Es ist eigentlich eindeutig als eine rhetorische Frage zu verstehen. Um dieses aber deutlicher herauszustellen, würde ich den Kommentar bearbeiten. Geplante Maßnahme: Änderung des Kommentars zu: „Vielleicht kann man sich im Bendlerblock mal entscheiden: […]
Mit der Verschiebung des Landtagswahltermins 2021 von April zum Juni steigen die Pensionsansprüche der Abgeordneten! Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Daniel Roi, hat die ablehnende Haltung seiner Fraktion in Bezug auf die von CDU, […]
Die Bundesregierung sollte solide Rahmenbedingungen für Banken und Versicherer schaffen, um der Altersarmut entgegenzuwirken. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk, Mitglied des Finanzausschusses, sieht schwarze Wolken am Rentenhimmel aufziehen. Medienberichten zufolge sollen europäische Betriebsrenten durch einen Stresstest […]
Das Klimapaket ist teilweise verfassungswidrig, wird das Weltklima nicht verbessern und für die Bürger richtig teuer. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Vertreter der AfD-Bundestagsfraktion im Vermittlungsausschuss, hat das Ergebnis der Sitzung vom 18. Dezember 2019 […]
Weihnachten ist auch das Fest der Weltoffenheit und Toleranz. In diesen Tagen erreichen uns in der Bundesgeschäftsstelle zahlreiche Postkarten mit Weihnachtsgrüßen. Das einheitliche Design dieser Karten lässt darauf schließen, dass es sich um eine konzertierte […]
Gedenktag gegen den Terror: Am 19.12.16 wurden von einem Islamisten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt 12 Menschen getötet und weitere verletzt Am Vortag des dritten Jahrestages des islamistischen Terroranschlags am 19. Dezember 2016 auf den Weihnachtsmarkt […]
Am 17.12.2019 begann das UN-Flüchtlingsforum, dessen Ziel es ist, immer mehr Zuwanderer nach Europa und Deutschland einzuschleusen. Zum ersten Globalen Flüchtlingsforum der Vereinten Nationen in Genf erklärt der Außenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Armin-Paulus Hampel: „Seit […]
Eine LINKE-Abgeordnete solidarisiert sich mit männlichen Zuwanderern, wenn diese das Selbstbestimmungsrecht der Frau mit Füßen treten! In einem Artikel des Nordkuriers kritisiert die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Karen Larisch, dass das deutsche Sexualstrafrecht weiter […]
Im NDS-Landeshaushalt 2020 verpulvern SPD und CDU Gelder für ‘Projekte’, während Sicherheit und Nachhaltigkeit auf der Strecke bleiben. Multiple Versäumnisse und Fehlleistungen, sakrosankte Ideologieprojekte, die Millionen verschlingen, klimapanische Verantwortliche, die im Weltrettungswahn ganze Industriezweige aufs […]
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