Die AfD-Landtagsfraktion Sachsen möchte Rehkitze vor Mähmaschinen bewahren! „Jedes Jahr sterben über 100.000 Rehkitze in Deutschland durch landwirtschaftliche Mähmaschinen. Deshalb werden seit einiger Zeit Drohnen eingesetzt, um die Tiere im hohen Gras frühzeitig zu finden“, […]
Stolpern wir dem Zeitgeist hinterher oder leben und verkünden wir den christlichen Glauben? Zum Pfingstfest 2019 erklärt Joachim Kuhs, AfD-Bundesvorstandsmitglied und Bundesvorsitzender der Christen in der AfD: „An Pfingsten, dem Geburtstagsfest der Kirche, müssen sich […]
Hamburg darf nicht an den falschen Stellen und auf dem Rücken der Schwachen und Hilfebedürftigen sparen. Eine Vielzahl von stationären Einrichtungen und ambulanten Diensten versorgt in Hamburg Menschen mit Pflegebedarf oder Behinderung im täglichen Leben. […]
Mit der Abschaffung der Grundsteuer wären alle – Mieter und Vermieter – gleichermaßen entlastet. Ostdeutsche sind Verlierer der Grundsteuerreform. Nach Rechnungen des Steuerzahlerbundes fallen, mit Ausnahmen, im Durchschnitt etwa 70 Prozent mehr Grundsteuern an, berichtet […]
Vorgesehenen 5 Milliarden Euro für den Digitalpakt werden versickern wie Wasser in der Wüste. Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat in dieser Sitzungswoche mehrere milliardenschwere Investitionsvorhaben des Bundes im Bereich der Schulen, Hochschulen, […]
Bei aktuellen Klausurtagungen werden Schlüsselfunktionen, 100-Tage-Ziele und Umsetzungsmaßnahmen für eine Regierungsverantwortung definiert. Aktuell finden innerhalb der AfD-Fraktion Gespräche statt, die sich mit der Übernahme von Regierungsverantwortung befassen. Referenten mit Regierungserfahrung führen diesbezüglich Vorträge und Schulungen […]
Das erste Opfer der EU-Politik nach dem Motto ‘Geld gegen Werte’ ist nun Rumänien. Nach Druck und Mahnbriefen aus Brüssel hat die rumänische Regierung die geplante Justizreform bezüglich des Korruptionsstrafrechts zurückgenommen. Der umstrittene Chef der […]
Erbschaftsteuerrecht muss vereinfacht und gerechter werden. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in den letzten 24 Jahren Regelungen des Erbschaft- und Schenkungssteuergesetzes (ErbStG) wiederholt für verfassungswidrig erklärt (BVerfG vom 22. Juni 1995 – 2 BvR 552/91, BVerfGE […]
Statt Recht durchzusetzen und sich um das Wohl aller Bürger zu kümmern, gibt Rot-Rot-Grüner Senat Freibrief für Sozialmissbrauch. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) will den „anonymen Krankenschein“ an Menschen ohne Aufenthaltsrecht austeilen. Dieser Krankenschein wird ausgehändigt, […]
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