Sachsens Regierung verpulvert Millionen Euro für sinnfreie „Integrationsprojekte“

André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, FotoAfD/Pixabay_RonnyK

AfD will die Gelder für kostenfreie Kitas, Baby-Begrüßungsgeld oder medizinische Versorgung einsetzen.

Eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion (17842) ergab, dass von der sächsischen Integrationsministerin Köpping (SPD) im Jahr 2018 über 17 Milionen Euro für Integrationsmaßnahmen ausgegeben worden waren, deren Sinnhaftigkeit in Zweifel gezogen werden kann.

Dabei wurden „Projekte“ mit Steuergeldern gefördert wie z. B. „Interkulturelle Naturführungen, Wanderungen und Spaziergänge – Offenheit schaffen für eine vorurteilsfreie und integrative Freizeitgestaltung“ (35.265 Euro) oder „Gesundheitskompetenzen bei Migrantinnen und Migranten“ (163.169 Euro).

Der parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion Sachsen und Anfragesteller, André Barth, sieht anhand dieser Beispiele dokumentiert, wie die Landesregierung Sachsen eine ganze Industrie von Asylhelfern und Sozialarbeitern ihre Multi-Kulti-Träume vom Steuerzahler üppig finanziert und betont: „Die AfD wird diese Praxis beenden und das Geld der Bürger für kostenfreie Kitas, Baby-Begrüßungsgeld oder bessere medizinische Versorgung und Pflege einsetzen.“

„Integration ist eine Bringpflicht. Wer mehrere sichere EU-Länder durchquert hat, um ausgerechnet in Deutschland seinen Asylantrag zu stellen, der muss sich an die deutsche Kultur und deren Werte anpassen und nicht andersherum. Zudem leben in Sachsen über 12.000 Ausreispflichtige, denen keine weiteren Anreize zum Hierbleiben gegeben werden dürfen. Häufig sind es gerade Asylhelfer, die Abschiebungen von illegalen Einwanderern verhindern.“