Bestätigung des Urteils des AfD-Bundesschiedsgerichts und für den Kurs der Hamburger AfD. Die AfD-Hamburg begrüßt das Urteil des Landgerichts Berlin, in dem das Urteil des Bundesschiedsgerichtes der Partei zum Parteiausschluss des Bürgerschaftsabgeordneten Dr. Ludwig Flocken […]
Mecklenburg-Vorpommerns Kultur und Identität besteht aus mehr als nur Strandkörben. Das groß angepriesene Bauprojekt eines Rostocker Archäologie-Museums soll wohl eingestampft werden, was nach Auskunft des tourismuspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion MV, Thomas de Jesus Fernandes, leider […]
Die in Deutschland erhobene Luftfahrzeugsteuer sollte endlich abgeschafft werden. Zur Insolvenz der Fluglinie „Germania“ erklärt der Luft- und Raumfahrtpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Frank Magnitz: „Nach dem Konkurs von Air Berlin ist nun […]
In Sachen Lebensschutz entpuppt sich Bundesfamilienministerin Giffey als Versagerin. Bundesfamilienministerin Giffey hatte in der Sendung von Anne Will am 3. Februar 2019 unter anderem über “Versorgungslücken” bei der Abtreibung gesprochen. Hierzu erklärt der Obmann der […]
Bekenntnisse der Regierungskoalition zum bäuerlichen Familienbetrieb sind leeres Versprechen. Obwohl die Düngeverordnung erst 2017 novelliert worden war, hatte die Bundesregierung Ende Januar 2019 auf Druck der Europäischen Kommission ihre Änderungsvorschläge für eine erneute Novellierung eingereicht. […]
Mehr Geld für Integration, aber separate Schwimmzeiten für muslimische Frauen! Der Bonner Oberbürgermeister Ashok Sridharan (CDU) soll den Vorsitz einer neuen Fachkommission erhalten, die die Bundesregierung zur Integration von Migranten beraten soll. Im „WELT“-Interview fordert […]
Insolvenzabsicherung bei Fluglinien und Entschädigung der Fluggäste immer noch Fehlanzeige! Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, der gewährleistet, dass Fluggäste einen vergleichbaren Schutz wie Pauschalreisende erhalten. Angesichts der Insolvenz der Fluglinie ‘Germania’ […]
Arbeitkreise zur Kriminal-Prävention allein führen nicht zu mehr Sicherheit! CDU-Innenminister Wöller will zur Bekämpfung der Kriminalität in Sachsen ‘kriminalpräventive Räten’ einsetzen, in denen sich u.a. Polizei und Bürgermeister austauschen. “Und wenn ich mal nicht weiter […]
Messerattacken sind ein importiertes Problem der verfehlten Zuwanderungspolitik. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert die viel zu späte Erfassung von Messerattacken und weist den Versuch zurück, die steigende Zahl der Messerattacken als Folgen einer verfehlten […]
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