Gemessene Grenzwerte in Städten sind weder repräsentativ noch sind deren gesundheitliche Auswirkungen wissenschaftlich erwiesen. Um Fahrverbote zu vermeiden, sagte Kanzlerin Merkel, werde die Regierung das Emissionsschutzgesetz so ändern, um eine fehlende Verhältnismäßigkeit auch gesetzlich festzuschreiben. […]
8,7 Milliarden Euro fehlen: Sollen die gesetzlich Versicherten die Kosten tragen? Zum GKV-Versichertenentlastungsgesetz erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Detlev Spangenberg, Mitglied im Gesundheits- und Petitionsausschuss: „Es gibt eine Deckungslücke von 8,7 Milliarden Euro, die den Krankenkassen zur […]
Wer eine Band protegiert, die Gewalt gegen Polizisten verherrlicht u. Deutschland-Hass verbreitet, verabschiedet sich aus demokratischen Konsens. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Georg Pazderski, kritisiert den Plan des Berliner Kultursenators Lederer, die linksextremistische […]
Zu allen Zeiten war die politische Mitte der Feind des Extremismus. Wir in der AfD sind tief in der Mitte der Gesellschaft verwurzelt. Zur Thügida-Demonstration in Bornhagen erklärt Björn Höcke, Landessprecher der AfD Thüringen: „Offenbar […]
Die AfD verurteilt ausnahmslos jede Gewalt und Gewaltandrohung in der politischen Auseinandersetzung. Nach einer Meldung der Nachrichtenagentur dpa hat die CDU Landesvorsitzende Monika Grütters die Absage des Konzertes der linksextremen Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ durch […]
Solange dubiose Elemente ein Teil von CLAIM sind, darf es keine Finanzierung durch die Bundesregierung geben! Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Dr. Anton Friesen geht hervor, dass die Bundesregierung […]
Alle beruflich im Landtag tätigen Personen sollten einer verpflichtenden polizeilichen Zuverlässigkeitsüberprüfung unterzogen werden. Die Sicherheit und die Integrität im Landtag sind für die Fraktion der AfD ein besonderes Anliegen. Deswegen hat die AfD ein eigenes […]
AfD fordert, Deutschland nach dem Vorbild Ungarns vor weiterem illegalen Zustrom von Wirtschaftsflüchtlingen zu schützen. Zur Forderung, die Kontrollen an Deutschlands Grenzen wieder gänzlich einzustellen, sagte AfD-Vize Georg Pazderski: „Solange die EU nicht in der […]
So einen Irrsinn gibt es nur bei den Linken. Der im Gesundheitsskandal der Linkspartei in Brandenburg um gestohlene und möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente erheblich unter Druck geratene Chef des Landesgesundheitsamtes, Mohr, ist entmachtet worden. Die neue […]
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