AfD freut sich über die Entscheidung der UEFA, die Endrunde der Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland auszutragen. „Deutschland bietet erstklassige Voraussetzungen. Nahezu die komplette Infrastruktur ist bereits vorhanden. Und die deutschen Fußball-Fans haben es verdient, fast […]
Stärkung der Polizeibeamten und Verbesserung des Verhältnisses zwischen Bürgern und Polizei. Im Landtag fand zum AfD-Gesetzentwurf „Gesetz zur Einführung eines Beauftragten für den Polizeivollzugsdienst im Freistaat Sachsen“ die zweite Beratung statt. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, […]
Unternehmen, welche die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf umsetzen wollen, sollen steuerlich entlastet werden. Die AfD-Fraktion reichte den Antrag (6/14750) „Anerkennung und Honorierung der Leistung pflegender Angehöriger – Landespflegefördergeld einführen“ ein. André Wendt, AfD-Abgeordneter aus […]
Nur die AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) missbrauchen die diffusen Ängste […]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz birgt Gefahr für verbrieftes Recht auf Meinungsfreiheit. Der Arbeitskreis ‚Digitale Agenda’ der AfD-Bundestagsfraktion hat eine Kleine Anfrage zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) in den Bundestag eingebracht. Darin fragen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung es […]
Schätzungen zufolge fehlen bundesweit zwischen 350.000 und 400.000 Wohnungen. Vergangene Woche fand in Berlin der Alternative Wohngipfel von DGB, Deutscher Mieterbund, Paritätischer Gesamtverband, Sozialverband VdK, BAG Wohnungslosenhilfe statt. Dazu sagt Jürgen Pohl, Mitglied im Ausschuss […]
Neutralitätsgebot soll jungen Menschen ermöglichen, einen eigenen Meinung- und Willensbildungsprozess zu durchlaufen. Die AfD erwägt den Einsatz einer Internetplattform, um Verstöße gegen das Neutralitätsgebot an Schulen zu melden. „Es gibt viele Fälle, wo die Neutralität […]
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