Das als verbindlich gepriesene Haushaltsregelwerk der EU erweist sich als zahnloser Tiger und gehört abgeschafft. Die Ablehnung des Haushaltsentwurfs von Italiens Regierung durch die EU-Kommission kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. Jörg […]
US-Präsident Trump kündigte an, den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter nuklear bestückbarer Mittelstreckensysteme zu kündigen. Mit einem ganzen Bündel von Verträgen wie MBFR, SALT, START und INF wurde im Kalten Krieg eine stabile Architektur zwischen West […]
„Der SPD sind Brandenburgs Bibliotheken egal – für Heimat, Bildung und den ländlichen Raum haben die Genossen nichts übrig“ Der Landesbibliotheksverband Brandenburg kritisierte vor kurzem die unzureichende Förderung von Bibliotheken im ländlichen Raum. Bibliotheken als […]
Zur Gründung eines ostdeutschen Dachverbandes der sog. „Migrationsverbände“ teilt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag Brandenburg, Birgit Bessin, mit: „Das ist doch keinem normalen Bürger mehr zu vermitteln. Bei Wohnprojekten für sogenannte ‚Flüchtlinge‘ in […]
Die Kosten von 19 Mio. Euro für zehn Kilometer Autobahn mit elektrischen Oberleitungen für Lkws sind einfach zu hoch. Auf einem Abschnitt der A1 zwischen Lübeck und Reinfeld soll ab 2019 der Testbetrieb für Lastkraftverkehr […]
Das als verbindlich gepriesene Haushaltsregelwerk der EU erweist sich als zahnloser Tiger und gehört deshalb abgeschafft. Die Ablehnung des Haushaltsentwurfs von Italiens Regierung durch die EU-Kommission kommentiert der EU-Abgeordnete und Bundessprecher der AfD, Prof. Dr. […]
Brandenburg braucht mehr Polizisten und eine Schleierfahndung für das ganze Land. Kein deutsches Flächenland ist so von Autodiebstählen betroffen wie Brandenburg. Hier werden fast drei Mal so viele gegen Diebstahl versicherte Autos gestohlen als im […]
Die Kontrollen von Herstellung und Vertrieb von Arzneimitteln sind nicht mehr mit landeseigenen Ressourcen möglich. Brandenburgs linke Gesundheitsministerin Karawanskij will als Folge des Medikamentenskandals der Linken die Arzneimittelaufsicht vom Land an den Bund abgeben und […]
AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz fordert die Landesregierung auf, ihre Zukunftsprognose für den Flughafen und die Region offen zu legen. Anlässlich des möglichen Rückzuges der Fluggesellschaft Ryanair vom Flughafen Hahn, drohen erhebliche Umsatzeinbußen für den chinesischen Käufer HNA. […]
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