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In Sachsen liegt die Zahl der potentiellen islamistischen Terroristen zwischen 10 und 39 Gefährder und abgeschoben wurde nur einer.
Die Zahl radikal-islamistischer „Gefährder“ ist in Sachsen im letzten halben Jahr stark angestiegen, musste CDU-Innenminister Ulbig auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/10296) zugeben. Während sich die Zahl der potentiellen islamistischen Terroristen in Sachsen jahrelang im „unteren einstelligem Bereich“ bewegte, stieg diese 2017 auf einen „unteren zweistelligen Bereich“ zwischen 10 und 39 Gefährdern – abgeschoben wurde nur einer. Alle Gefährder mit deutschem Pass sind laut Innenministerium hier geboren.
Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Den massiven Anstieg der terroristischen Gefahr in Sachsen haben wir allein der CDU-Politik der offenen Grenzen zu verdanken. Unkontrolliert strömten tausende radikal-islamistische Wirrköpfe in unser Land und müssen nun von den hart arbeitenden Bürgern mit Unterkunft, Essen und Taschengeld gepampert werden.
Dieser Irrsinn muss endlich aufhören! Neben der Einführung von Grenzkontrollen müssen alle ausländischen Gefährder sofort abgeschoben werden. In den Niederlanden wird radikalen Islamisten mit Doppelpass sogar die Staatsbürgerschaft entzogen. Über ähnliche Regelungen müssen wir auch in Deutschland nachdenken. Dem Multi-Kulti-Wahn von CDU bis Linkspartei und der Verhätschelung von muslimischen Integrationsverweigerern tritt die AfD entschieden entgegen.“