Schulen brauchen in den kommenden Jahren mehr Lehrer, die sich überdurchschnittlich engagieren. Zum Entwurf der CDU-/SPD-Fraktion „Gesetz zur Änderung des Sächsischen Beamtengesetzes hinsichtlich der Vergütung von Mehrarbeit von Lehrkräften“ erklärt AfD-Fraktionsmitglied und Mitglied im Haushaltsausschuss, […]
Sanierung von Bergbau-Folgeschäden in Sachsen und Thüringen ist ein Aushängeschild für die hohen Umweltstandards und Wirtschaftskraft in Deutschland. Zum Antrag „15 Jahre Sanierung sächsischer Wismut-Standorte: erfolgreiche Arbeit auch in Zukunft fortsetzen!“ erklärt der umweltpolitische Sprecher […]
AfD-Fraktion setzt sich für die Abschwächung der Energieeinsparverordnung (EnEV) und weiterer Bauvorschriften ein. Der Baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Harald Laatsch, warnt vor einer Wiederholung der Brandkatastrophe von London in Berlin. Insbesondere […]
AfD fordert die Landesregierung Rheinland-Pfalz zu nachhaltigen Sozialreformen auf. Der sozialpolitische Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags debattierte am Dienstag über die Anhörungen zur Kinderarmut. Alle Fraktionen beurteilten die Expertenvorträge positiv. Die allgemeine geteilte Erkenntnis daraus war, […]
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ kommt die AfD-Spitzenkandidatin Dr. Alice Weidel nach Hamburg und spricht zum Thema: „Hamburg, Deutschland und Europa im Umbruch!“ Die promovierte Volks- und Betriebswirtschaftlerin ist eine profunde Euro-Kenner und […]
AfD-Fraktion fordert Speicherung wichtiger persönlicher Angaben von Asylbewerbern. Die sächsische Staatsregierung hat keine Kenntnis über die Religionszugehörigkeit von in Sachsen lebenden Asylbewerbern. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Angaben zur Religionszugehörigkeit […]
Sozialdemokraten wollen die Leistungsträger der Gesellschaft stärker belasten. Zum Steuerkonzept der SPD erklärt die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel: „Das sogenannte Steuerkonzept der SPD ist familien- und wirtschaftsfeindlich. Die Pläne der Sozialdemokraten sehen eine Belastung besonders der […]
AfD-Fraktion fordert Klarheit bezüglich politischer Aktivitäten der Muslimischen Gemeinde im Saarland. Kein Informationsaustausch mit der Stadt Sulzbach seitens der Muslimischen Gemeinde Saarland bzgl. des geplanten Umbaus der Alten Post zum Gebetshaus. Das ist ein Skandal! […]
Weitere Fälle von Misswirtschaft und Steuerverschwendung im Visier der Leipziger AfD. Die AfD Sachsen hat die Strafanzeige gegen Verantwortliche der Stadt Leipzig wegen des Verdachts der Untreue als richtungsweisend gewürdigt und dem Kreisvorstand um Siegbert […]
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