Der Mangel an Kinderbetreuern ist auch der verfehlten Zuwanderungspolitik geschuldet, die keine qualifizierten Fachkräfte ins Land holt. Der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, sieht die bayerische Staatsregierung als hauptverantwortlich für den […]
Am 13. August 1961 wurde die deutsche Teilung mit dem Mauerbau zementiert. 38 Jahre später fiel die Mauer in einer friedlichen Revolution. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz: „Mit dem Bau der Mauer wurde vor 58 […]
Solange ausreisepflichtige Asylbewerber nicht abgeschoben werden, sind unsere Grenzen zu schließen, um die Einreise nach Deutschland zu verhindern. AfD-Bundessprecher Dr. Alexander Gauland, Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, steht den Ankündigungen der EU, eine ‚europäische Lösung‘ für die […]
Sachsen hat ein Extremismus-Problem: von links! In der Nacht zum Freitag, 9. August 2019, verübten Extremisten einen Farbanschlag auf das Büro des AfD-Kandidaten, Thomas Dietz aus Lugau im Erzgebirge. Die Fassade wurde flächendeckend mit schwarzer […]
Nach der Ratifizierung des Zusatzprotokolls können NGOs wie Seawatch oder Pro-Asyl die Bundesrepublik künftig mit Klagen überfluten. Die Bundesregierung sieht keine Probleme mit einer Ratifizierung des sogenannten Zusatzprotokolls zum Sozialpakt der Vereinten Nationen, da es […]
Leugnen und lavieren: Da will jemand gewählt werden, der gegen die Regeln verstößt, dafür vom Ministerium gerügt wird und die Bürger anlügt. Nachdem die brandenburgische SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungsexpertin Simona Koß persönlich in mehreren Schulen in […]
Die Pläne zur Erhöhung des Fleischpreises sind Bevormundung der Bürger und bedrohen die Lebensqualität des „kleinen Mannes“. Für den stellvertretenden Vorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion, Tino Chrupalla, sind die Vorschläge zur Erhöhung der Mehrwertsteuer auf Fleisch ein […]
In einem offenen Brief begründet der AfD-Landesverband Sachsen die Dienstaufsichtsbeschwerde betreffend Landeswahlleiterin Carolin Schreck. Dresden, 6. August 2019 Sehr geehrter Herr Staatsminister Prof. Dr. Wöller, wir wenden uns an Sie betreffend der Landeswahlleiterin Carolin […]
Besorgniserregend, wenn Parlamentarier im Block zur Benachteiligung der AfD in die Selbstentmachtung des Parlamentes einwilligen. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion in Baden-Württemberg, Bernd Gögel, nimmt Stellung zu interfraktionellen Forderungen nach weiteren Beschränkungen der AfD im Parlament: […]
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