Soziale Gerechtigkeit sollte auch für Teilzeitbeschäftigte gelten. Die Hafenarbeiter sind sauer! Die AfD kritisiert den Streit der Arbeitnehmervertreter und fragt nach der Position des letzten Hafenarbeiters der SPD! Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bremen, Thomas Jürgewitz, […]
Saarland mit pro Kopf-Investitonsen von 337 Euro deutlich hinter 469 Euro-Durchschnitt aller Flächenbundesländer. ‘Wie groß ist der Investitions-Bedarf im Saarland?’ hatte die Saarbrücker Zeitung am 2. Februar 2018 gefragt und darüber informiert, dass laut Finanzplanung […]
Bundesregierung soll klarstellen, wie Deutschland im Rat abstimmen wird. Zur geplanten Neuverteilung der 73 nach dem Brexit wegfallenden britischen EU-Parlaments-Sitze erklären der AfD-Bundesvorsitzende, Jörg Meuthen, MdEP, und der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Bernd Baumann: “Es […]
Was vor 85 Jahren ‚entartete Kunst‘ war, sind heute ‚ungute Assoziationen‘. Der AfD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, bezeichnet die geplante Tilgung des Gedichts „avenidas“ von der Fassade der Berliner Salomon-Hochschule als verabscheuenswürdige Zensur: „Es […]
Bei Zahlungsunfähigkeit müssten die EU-Steuerzahler eine Finanzierungslücke von 362 Millionen Euro schließen. Einem Pensionsfonds für EU-Parlamentarier wird spätestens 2026 das Geld ausgehen. Die Finanzierungslücke von 362 Millionen Euro müssten die Steuerzahler schließen. Aktuell besteht eine […]
Sport sollte nicht zum Platz für parteipolitische Spielchen verkommen. Einige AfD-Bundestagsabgeordnete wurden in den FC Bundestag aufgenommen, andere nicht. Dazu sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion Hansjörg Müller: „Wie tief ist die parteipolitisch früher neutrale […]
Keine Sozialversicherungsgelder für sozialversicherungsfremde Leistungen. „Deutschland muss weg von der Politik der Steuer- und Abgabenerhöhungen. Der Solidaritätszuschlag gehört schnellstens abgeschafft, genauso wie die kalte Progression. Die Politiker der Altparteien beschränken sich auf das Kreieren immer […]
Trotz Zwangsvollstreckung und Haft für GEZ-Verweigerer protestieren die Sachsen weiter gegen die überzogenen Zwangsgebühren. Aktuell weigern sich 177.579 sächsische Haushalte, die Zwangsgebühren für den Staatsfunk zu zahlen. Zudem sind 311 Klagen gegen die Zwangsgebühren vor […]
Um den Anschluss an erfolgreiche Bundesländer zu erreichen, bedarf es einer zielgerichteten Investitionsoffensive von 5 Milliarden Euro. Die Analyse der IHK und des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Oskar Lafontaine, über unzureichende Investitionen im Saarland wird überwiegend […]
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