‚Ausländische Fahrzeugführer‘ sollten unsere Autobahnen nicht günstiger nutzen dürfen als Deutsche. Der Bundesrat hat die Einführung der PKW-Maut gebilligt und damit den Weg frei gemacht für eine weitere finanzielle Belastung der Bürger. Dazu Jens Ahnemüller, […]
Die Toten von St. Petersburg sind Terroropfer – Sie und deren Angehörige haben unsere vollständige Trauer und Aufmerksamkeit verdient. Anders als nach den Terroranschlägen in Kanada, Frankreich, der Türkei, Belgien, Israel und in erschreckend vielen […]
Antrag der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag zielt auf Sicherstellung künftiger Stellenbesetzungen. Tausende Lehrer scheiden in den nächsten Jahren aus Altersgründen aus dem Thüringer Schuldienst aus. Bereits jetzt herrscht an den Schulen ein eklatanter Lehrermangel vor, […]
Deutschland muss so schnell wie möglich die gescheiterte Euro-Währungsunion verlassen. Griechenland und der IWF verlangen von den Europäern längere Laufzeiten und Zinsstundungen für Hilfskredite. Das Bundesfinanzministerium beziffert den Verlust allein durch Zinsausfälle bereits auf 120 […]
370 Mio Euro an Pensionsrückstellungen für 2015 sind 20 Prozent mehr als im Jahr davor. Die Pensionsrückstellungen beim „Mitteldeutschen Rundfunk“ (MDR) betrugen 2015 rund 370 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es noch 307 Millionen Euro. […]
Die „Handlungshilfen für den Umgang mit Rechtspopulisten“ sind ein gezieltes Vorgehen gegen die AfD. Der Verdi-Bezirk Süd-Ost-Niedersachsen gibt „Handlungshilfen für den Umgang mit Rechtspopulisten in Betrieb und Verwaltung“ heraus. Man müsse davon ausgehen, „dass es […]
Diskussionsschwerpunkt: Förderung und Aufwertung der Familien. Auf Einladung der Parlamentarischen Geschäftsführerin der AfD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag, Birgit Bessin, trafen sich am 20. März 2017 in Potsdam die sozial- und familienpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen. Themen des […]
Haushaltskontrollausschuss wird die Machen- und Seilschaften von Schulz als EU-Parlamentspräsident im Plenum öffentlich thematisieren. „Hochmut kommt vor dem Fall. Wenn das Wahlvolk erst erfährt welches Unwesen Schulz in Brüssel getrieben hat, könnte sein peinlicher 100-Prozent-Höhenflug […]
Dieselfahrverbote: Vier Milliarden Euro Wertverlust für Fahrzeughalter ist für grün-schwarze Landesregierung kein Problem. Die Dieselfahrverbote sind längst beschlossen. Nach publikumswirksamer Schelte will sich Ministerpräsident Kretschmann nun auch mit der Autoindustrie zusammensetzen, und – oh Wunder […]
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