Senat wird aufgefordert, das von Bundes-Justizminister Maas entworfene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG)“ im Bundesrat abzulehnen. Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus hat für die Plenarsitzung am 4. Mai einen Antrag eingebracht, der den Senat auffordert, das […]
Linksfaschisten beschimpften AFD-Bundesschiedsrichter als “Nazi” und schlugen ihn dann zusammen. „Auf seinem Weg zu einer Wahlveranstaltung wurde gestern unser Freund und Mitstreiter Eberhard Brett das Opfer brutaler linker Gewalt. Nach einer heftigen Prügelattacke durch Antifa-Schläger […]
Zuungunsten der Kommunen, soll sich die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern arm gerechnet haben. Zum NDR-Bericht „Finanzministerium: Bei Kommunalhilfen getrickst?“, wonach die Landesregierung sich zuungunsten der Kommunen arm gerechnet haben soll, erklärt der Vorsitzende des Innenausschusses und kommunalpolitische Sprecher […]
Um die Diskriminierungen anderer Einwandererkinder vorzubeugen, müssten dann auch andere Sprachen angeboten werden. Die baden-württembergische Landtagspräsidentin fordert mehr muttersprachlichen Unterricht von ‚klassischen‘ Migranten an den Schulen. Sie behauptet, die Muttersprache sei wichtig für die Identitätsbildung […]
Der AfD-Bundesparteitag in Köln stimmte die Delegierten und Mitglieder auf den Bundestagswahlkampf 2017 ein Mit der Beschlussfassung des Wahlprogramms und der Wahl des Spitzenduos für die Bundestagswahl ist der Startschuss zur Vorbereitung des AfD Bundestagswahlkampfes […]
Mit seinen Äußerungen redet Herr Van der Bellen offensichtlich dem Islam das Wort. Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat während einer Diskussion mit Schülern im Wiener Haus der Europäischen Union geäußert, es „wird noch […]
Es sind vornehmlich Ungebildete, die noch nicht einmal die einfachste Schulbildung besitzen. Eine Studie des renommierten „Massachusetts Institut of Technology“ (MIT) kommt zu dem Schluss, dass eine alternde Gesellschaft mit sinkenden Geburtenraten im Zeitalter der […]
Die Anschaffungskosten für die neuen Geräte fallen deutlich geringer aus, als die Schäden durch Betrügereien. Das Mitglied des Innenausschusses der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Hanno Bachmann, hat die Beschaffung von Dokumentenprüfgeräten zur […]
Das Ergebnis des Erdogan-Referendums erzwingt eine gründliche Neuorientierung Hamburg, 26.04.2017 – Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat die AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Das Ergebnis des Erdogan-Referendums erzwingt eine gründliche Neuorientierung auch unserer Hamburger Integrationspolitik“ […]
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