Ausschreitungen von Asylbewerbern – Eschwege und Fürstenfeldbruck sind erst der Anfang. In Eschwege hat die geplante Abschiebung eines Syrers zu einem Großeinsatz geführt. Mehr als 60 Menschen wollten die Abschiebung verhindern. Schon in der Woche […]
Die Polizeiliche Kriminalstatistik muss endlich entpolitisiert werden und tatsächlich alle Straftaten erfassen. Am Wochenende wurden Inhalte der kommenden Polizeilichen Kriminalstatistik bekannt. Demzufolge sei vor allem in Städten in NRW ein „überproportionaler Rückgang“ von Straftaten zu […]
Altparteien verschließen die Augen vor Gegengesellschaften, Koranschulen und islamischen ‚Friedensrichtern‘. Zu dem antisemitisch motivierten Angriff auf einen Kippa tragenden jungen Mann in Berlin äußert sich der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Georg Pazderski: „Es war ein provokanter Test, […]
Keinerlei Respekt vor dem Staat und seinen Organen, unter dessen Schutz sie sich begeben haben. Ein gewalttätiger 19 Jahre alter Afghane ist am vergangenen Freitag in Fulda von der Polizei erschossen worden, nachdem er vor […]
In einer von Unruhen und Krisen geprägten Region ist Israel Anker der Stabilität, Freiheit und Demokratie sowie Kampf gegen Terror. Zum Beginn der Feierlichkeiten zum 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel übermitteln die Fraktionsvorsitzenden […]
Angriff von USA, Großbritannien und Frankreich war völkerrechtswidrig. Zur aktuellen Entwicklung in Syrien erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Roland Hartwig: „Der vergangene Woche von den USA, Großbritannien und Frankreich durchgeführte Angriff auf Syrien verstößt gegen das […]
Kriminelle Energie anerkannter Asylbewerber scheint größer zu sein als Frau Merkel und ihre Regierung wahrhaben will. Medienberichten zufolge verkaufen in Deutschland anerkannte Asylbewerber, vor allem Syrer, im Internet zunehmend ihre deutschen Ausweise, Bank- und Krankenkassenkarten. […]
Neues Landesdatenschutzgesetz behindert die Arbeit des Landesrechnungshofes. Der Landesrechnungshof hat die am 25. Mai 2018 in Kraft tretende Datenschutz-Grundverordnung in der Europäischen Union (EU-DSGVO) stark kritisiert. Die Verordnung gilt, mangels Regelungskompetenz, nicht für die Finanzkontrolle […]
Nach zahlreichen Angriffen auf Ärzte und Rettungskräfte ist eine Verschärfung der Gesetzeslage erforderlich. Brandenburger Ärzte und Rettungskräfte werden immer häufiger Opfer von verbalen und physischen Attacken. Deshalb wollen jetzt die Ärzte der Landesärztekammer Brandenburg per […]
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