Während Städte und Landkreise immer lauter unter dem Migrationsdruck ächzen, denkt Innenministerin Nancy Faeser (SPD) gar nicht daran, irgendwie aktiv zu werden. Sie träumt sich lieber in den hessischen Ministerpräsidenten-Sessel, für den sie im Oktober […]
BRÜSSEL. AfD-Chef Jörg Meuthen hat angesichts des Impfstoff-Debakels in der Europäischen Union den Rücktritt von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) gefordert. „Die EU hat bei der Beschaffung des Impfstoffs auf ganzer Linie versagt. Während […]
Zur Positionierung der SPD-Fraktion gegen die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Die Blockade der SPD bei der Beschaffung bewaffneter Drohnen ist ein Schlag […]
Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeine Zeitung, der sich auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion bezieht, verzeichnet die Bundespolizei in diesem Jahr rund 1,31 Millionen Überstunden (vgl. https://bit.ly/3meGGxe). Einzig in Hessen stieg die Zahl der Überstunden […]
Die Ausläufer des Konflikts zwischen Armeniern und Aserbaidschanern machen sich in Deutschland immer stärker bemerkbar und bedrohen den Frieden im Land. Mitglieder der armenischen Gemeinde – darunter Geistliche – beklagen immer stärker werdende Hetze und […]
Der harte Polizeieinsatz am Mittwoch, der sich gegen die Demonstranten richtete, die für Grundrechte, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit auf die Straße gingen und mit ihrer Demonstration ein Zeichen gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes setzen wollten, zeigt […]
Carsten Hütter, Bundesvorstand der Alternative für Deutschland, sieht das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit durch Linksextremisten gefährdet. Er kommentiert den Überfall durch Linksextremisten auf zwei Busse mit Demonstrationsteilnehmern am vergangenen Wochenende in Leipzig wie folgt: „Wer entscheidet […]
Für das Land Hessen war 2020 ein Jahr der polizeifeindlichen Gewalt. Die AfD-Fraktion im hessischen Landtag fordert nun Konsequenten und hat konkrete Forderungen an die Landesregierung gestellt. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im hessischen Landtag, […]
Zu einer Studie des Klinikums Hochrhein in Waldshut-Tiengen über die Folgen des Lockdowns sagt AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: „Jetzt haben wir es schwarz auf weiß: Der Lockdown, der eigentlich Leben retten soll, endet für viele Menschen […]
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