Gesetze stehen über Koalitionsverträgen Zu den jetzt bekannt gewordenen Zahlen, nach denen unter Rotrotgrün die Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber aus Berlin zugenommen hat, äußert der Abgeordnete Hanno Bachmann, für die Fraktion der Alternative für […]
Das Ergebnis des Erdogan-Referendums erzwingt eine gründliche Neuorientierung Hamburg, 26.04.2017 – Für die heutige Bürgerschaftssitzung hat die AfD-Fraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema „Das Ergebnis des Erdogan-Referendums erzwingt eine gründliche Neuorientierung auch unserer Hamburger Integrationspolitik“ […]
Das komplette Programm der AfD für Deutschland liegt nun in der russischen Übersetzung vor. Das 207 Seiten starke Buch steht auf der AfD-Internetseite www.alternativefuer.de zum Herunterladen bereit oder kann bei der Bundesgeschäftsstelle per E-Mail oder […]
Auf dem Bundesparteitag in Köln waren vier Richterämter zu wählen. Im Anschluss an die Diskussion und Beschlussfassung zum Programms der AfD zur Bundestagswahl 2017 befassten sich die 600 Delegierten der Landesverbände mit der Wahl der […]
Linksextremisten begingen doppelt so viele Körperverletzungen und dreimal so viele Sachbeschädigungen wie Rechtsextremisten. Zur aktuellen Statistik über politisch motivitierte Straftaten erklärt Ronald Gläser, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus: „Der Senat […]
Die Zahl tatverdächtiger Zuwanderer ist um 52,7 Prozent gestiegen – besonders stechen Zuwanderer bei Gewalt- und Sexualdelikten hervor. Zur aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der stellvertretende AfD-Vorsitzende Alexander Gauland: „Die Zahlen der aktuellen Kriminalstatistik belegen, was […]
Wer sich in Hassdemonstrationen der Antifa-Truppe einreiht, hat sein Recht, im Namen des Glaubens zu sprechen, verloren. Zur Debatte um die Abschaffung der Kirchensteuer in Deutschland erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel: „Meine Forderung, die Kirchensteuer nicht […]
Es geht vorrangig um die Versorgung und wirtschaftliche Absicherung der eigenen Führungskader. Heute zieht der rot-rot-grüne Senat eine Bilanz der ersten 100 Tage seiner Amtszeit. Der Fraktionsvorsitzende der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, […]
Der Berliner Senat missachtet den Bürgerwillen und das Recht des Parlaments auf Auskunft! Der Parlamentarische Geschäftsführer und Flughafenpolitische Sprecher der Fraktion der Alternative für Deutschland im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, ist empört über die Weigerung des […]
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