AfD-Fraktionschefin gewinnt Rechsstreit und widerlegt NetzDG. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag, Dr. Alice Weidel, hat sich vor Gericht gegen Facebook durchgesetzt. Anlass des Rechtsstreites, der vor dem Hamburger Landgericht verhandelt wurde, war ein Kommentar, […]
Die Politik muss endlich anfangen, das Wohl des Arbeitnehmers als Ziel vor Augen zu haben. Laut einer OECD-Studie belegen die Deutschen Spitzenplätze bei Steuern und Abgaben. Vor allem Alleinstehende unterliegen mit 39,5 Prozent einer besonderen […]
Ist der deutsche Staat schon von Linksextremen unterwandert? Der Skandal um mutmaßliche unrechtmäßige Asylentscheidungen durch eine Bamf-Mitarbeiterin weitet sich aus. Weitere Mitarbeiter geraten ebenfalls unter Verdacht und tausende Fälle müssen überprüft werden. Der Bundestagsabgeordnete Kay Gottschalk […]
Schafft ein Ministerium für die Digitalisierung Deutschlands. Wenn viele zuständig sind, ist niemand verantwortlich, heißt es. Die Politik der neuen Bundesregierung scheint darauf angelegt, die Digitalisierung Deutschlands durch Kompetenzwirrwarr und politische Winkelzüge weiterhin zu erschweren. Das neueste Kapitel schlug […]
Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt Gera mit dem AfD-Kandidaten Dieter Laudenbach. Am 29. April könnte die AfD-Thüringen mit ihrem ersten Oberbürgermeister Geschichte schreiben. Denn dann findet die Stichwahl zwischen dem AfD-Kandidaten Dieter Laudenbach und dem parteilosen […]
Touristenvisa haben sich jährlich seit dem Jahr 2011 von 243.014 auf 664.819 Anträge nahezu verdreifacht. Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine mündliche Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner ergibt, hat sich die Anzahl […]
Keine Subventionen für Ditib, keine Visa für Ditib-Imame. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert Medienberichte, denen zufolge allein im letzten Jahr 350 Imame von der staatlichen türkischen Religionsbehörde in Moscheen von […]
SPD hat beim Familiennachzug jeden Bezug zur Realität verloren. Laut Medienberichten beharrt die SPD beim Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge darauf, eine möglichst große Zahl von Familienangehörigen nach Deutschland zu holen. Dazu teilt der Vorsitzende […]
Die Rückkehr Russlands in den Kreis von G7 wäre sinnvoll und richtig. Wie unterschiedliche Medien berichten lehnt Bundesaußenminister Heiko Maas vehement die Rückkehr Russlands in den Kreis der G7-Mächte ab. Die Runde der G7 gehört […]
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