In den ersten neun Monaten 2018 wurden 1.265 Straftaten von 642 Personen begangen. In der Erstaufnahme für Asylbewerber in der Hamburger Straße in Dresden kommt es zu einer massiven Häufung von Straftaten. Darunter gab es […]
Verdacht der Interessenkollision und Missachtung der Gesetze. In einer Kleinen Anfrage fordert die AfD-Bundestagsfraktion Auskunft in Zusammenhang mit der Berufung des ehemaligen Bundesinnenministers Thomas de Maizière zum Vorsitzenden der Telekom-Stiftung. De Maizière soll sich dort […]
Maaßens Abschiedsrede zeigt die Prioritäten von Merkels GroKo und ihren Medien-Sympathisanten: Falsche Behauptungen auf Kosten der inneren Sicherheit. Zur Abschiedsrede von Hans-Georg Maaßen, in der er das verantwortungslose Handeln von CDU, CDU und SPD in […]
Pazderski zu Gast bei Frank Plasberg zum Thema: “Trumps Wahlkampf: Land spalten, Macht retten?” Am 5. November 2018 ist der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Georg Pazderski, zu Gast bei Frank Plasberg, wenn es um die […]
In allen Gerichtsverfahren werden die Verpflichtungen als unüberwindbare moralische Messlatte verstanden werden. Zur Diskussion um die angeblich völlige Unverbindlichkeit des Migrationspaktes der Vereinten Nationen erklärt Dr. Hans-Joachim Berg, Mitglied des Rechtsausschusses des Abgeordnetenhauses von Berlin: […]
Der weiße Elefant im Raum ist die Frage der Migration, die weder beantwortet noch gelöst ist. Zum viel beschworenen Neustart innerhalb der CDU erklärt der AfD- Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Jens Spahn hat die Lage richtig […]
Murswiek-Gutachten befasst sich mit allgemeinen Voraussetzungen für eine Beobachtung von politischer Parteien. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Freiburg, verwahrt sich gegen die in einigen Medien falsch dargestellten Berichte über […]
Brandenburg braucht endlich eine handlungsfähige Regierung, die sich traut, unsere Gesetze anzuwenden. Offensichtlich kündigt sich in der von Skandalen, Rücktritten und internen Zerwürfnissen gekennzeichneten Regierungskoalition aus SPD und Linken in Brandenburg der nächste große Streit […]
Ministerpräsidentin Schwesig sollte zum organisierten Linksextremismus Stellung beziehen. Laut einem Artikel der Schweriner Volkszeitung (SVZ) haben sich Linksextreme zu einem Banner bekannt, welches einen toten Polizisten verhöhnt und während des zurückliegenden Wochenendes auf der Südtribüne […]
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