Wenn Finanzminister Scholz den deutschen EU-Beitrag um ca. 50 Prozent erhöhen möchte, ist das für den deutschen Steuerzahler inakzeptabel. Finanzminister Olaf Scholz plant im Zuge der neuen EU-Finanzplanung nach dem Brexit den deutschen Beitrag zum […]
Selbst der Präsident des BAMF hält die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge als “zu hoch” und kritisiert die Asyl-Lobby. Die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge sei nach wie vor zu hoch, sagt der […]
Die automatische Diätenerhöhung sowie die Verknüpfung von Amt und Mandat sollten abgeschafft werden. In den Medien wird berichtet, dass die Gehälter der Regierungsmitglieder und des Bundespräsidenten ab April 2019 um 3 Prozent steigen sollen, analog […]
Der Ausbeutung der Kommunen in Brandenburg wegen Asylanten muss ein Ende bereitet werden! Bundesfinanzminister Scholz (SPD) will für anerkannte Asylanten künftig eine Pauschale von 16.000 Euro pro Kopf im Jahr fünf Jahre lang auszahlen. Auf […]
Bürgern in Deutschland ist nicht zu vermitteln, sich einzuschränken und länger zu arbeiten, während andere auf ihre Kosten Hartz-IV beziehen. Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Rumänien und Bulgarien hat sich seit der Öffnung des deutschen […]
„Leider hat die Koalition unsere dazu gestellten Anträge bisher ignoriert.“ Medienberichten zufolge soll die Bundesregierung die palästinensische Al-Quds-Universität finanziell unterstützt haben, die einen Terroristen geehrt haben soll. Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dr. Götz Frömming, […]
Unglaubliche Entgleisung zugunsten der Altparteien. Das von der CDU-Politikerin Ursula Groden-Kranich geführte ‘Kolpingwerk’ ruft dazu auf, die AfD nicht zu wählen. Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstands der Alternative für Deutschland, sieht darin ein „durchsichtige […]
AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen im PP-Gespräch über die geplanten Upload-Filter. “Die Art und Weise, wie die EU das im Internet machen will, ist überhaupt nicht zu akzeptieren!” AfD-Bundessprecher Prof. Jörg Meuthen erläutert im Interview […]
GRÜNE in Schleswig-Holstein wollen mit CO2-Abgabe Strom und Heizung künstlich verteuern. Kiel, 21.3.19 Die AfD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein lehnt die unsoziale und ökonomisch desaströse Energiewende wie auch jede künftige Verteuerung von Öl, Kohle und Gas durch […]
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