Themen, Thesen und Schlagwörter
Die Klimawandel- und Öko-Bewegung im ideologischen Umfeld von „Fridays for future“ wird offenbar immer fanatischer und radikaler. Im Zusammenhang mit dem geplanten Ausbau der A49 haben linke Extremisten jetzt einen Brandsatz auf einem Firmengelände deponiert […]
Der wichtige chinesische Absatzmarkt für Schweinefleisch ist mit dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest schlagartig weggebrochen. Das setzt die Preise stark unter Druck und verschärft die Krise in der Schweinehaltung. Heute wird der Parlamentarische Staatssekretär des […]
Die sächsische Justizministerin Katja Meier (Grüne) hat zum Jahresende eine Amnestie für 60 Strafgefangene durchgesetzt. Dr. Volker Dringenberg, rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, teilt dazu mit: „Die AfD hält dieses Signal für falsch. […]
Die schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt droht zu zerbrechen, weil die CDU-Fraktion mit der AfD gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stimmen will. Um das zu verhindern, soll nun der Rundfunkstaatsvertrag neu verhandelt werden. Dazu erklärt AfD-Bundessprecher […]
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland kritisiert Äußerungen der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock. Die Ankündigung von Innenminister Seehofer, Abschiebungen nach Syrien künftig in Einzelfällen prüfen zu wollen, ist laut Baerbock ein Versuch, sich auf Kosten von Kriegsflüchtlingen aus […]
Bereits im Sommer hat die AfD-Fraktion im Bundestag einen Antrag eingebracht, der eine dauerhaft niedrige Mehrwertsteuer für Gastwirte vorsah. Nun greift die CSU diese Forderung auf. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses, Kay Gottschalk, hierzu: […]
Der „Fall Kemmerich“ und die „rückgängig gemachte“ Thüringer Ministerpräsidentenwahl im Februar stehen symbolhaft für den autoritären Regierungsstil der CDU und für die Erosion demokratischer Werte unter Angela Merkel. Nun kündigt sich erneut an, dass eine […]
Der in den vergangenen Jahren ohnehin bereits überdurchschnittliche Unterrichtsausfall an Thüringer Schulen hat einen neuen Höchststand erreicht. Das ergab eine turnusmäßige Erhebung des Thüringer Bildungsministeriums in der Woche vom 28. September bis 2. Oktober 2020. […]
Noch vor dem offiziellen Gipfel einigen sich die Länder auf eine Verlängerung der Gastronomieschließung sowie der Kontaktbeschränkungen bis zum 20. Dezember. Über die Weihnachtsfeiertage sollen dann Treffen mit bis zu zehn Erwachsenen möglich sein. Gespräche […]
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