Themen, Thesen und Schlagwörter
Ehre, wem Ehre gebührt. Der Bundestag hat seine Alterspräsidentenregelung geändert. Hielt bisher der älteste Abgeordnete die Eröffnungsrede des neuen Bundestages, spricht künftig der, der am längsten auf seinem Bundestagsstuhl gesessen hat. Der Grund ist offenkundig: […]
Innenminister Strobl spricht von 120 „tickenden Zeitbomben“ – Es wird Zeit für den Rücktritt. Der Verfassungsschutzbericht verzeichnet 3.360 Islamisten in Baden-Württemberg, die beobachtet werden. Darunter sind 120 gewaltbereite Islamisten, die Innenminister Thomas Strobl nun als […]
Als einzige Fraktion im Landtag war die AfD von Anfang an gegen die Änderung des Abgeordnetengesetzes gewesen. Der Skandal um die „Expertenkommission“ weitet sich aus. Mehr als 400.000 Euro soll sie kosten, allein um herauszufinden, […]
Derzeit erhalten rund zwei Millionen Ausländer Arbeitslosengeld vom Staat. Die Bundesagentur für Arbeit legt aktuelle Zahlen vor: Immer mehr Ausländer beziehen Hartz IV – die meisten davon von Syrer. Dazu erklärt AfD-Vorstandsmitglied Paul Hampel: „Der […]
Die Zustimmung für den Bundestagsentscheid ebnet einer privaten Autobahngesellschaft den Weg. In einem bei Grundgesetzänderungen einmaligen Eilverfahren passierte der Beschluss des Bundestags bereits 48 Stunden später den Bundesrat. Üblich ist bei derartig einschneidenden Entscheidungen normalerweise […]
Hamburger Verfassungsschutzbericht 2016 offenbart steigende Zahl gewaltbereiter Extremisten. Am 1. Juni 2017 hat die Behörde für Inneres und Sport den Hamburger Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2016 vorgestellt. Neben einem besorgniserregenden Anstieg islamistischer/salafistischer Extremisten auf insgesamt […]
Deutschland ist in punkto Wettbewerbsfähigkeit auf den 13. Platz gefallen. Zum Abstieg Deutschlands auf Platz 13 im IMD-World-Ranking erklärt die AfD-Spitzenkandidatin und Bundesvorstandsmitglied Alice Weidel: “Schäuble und Merkel stellen sich gerne als Wachstumsgeneratoren, Exportweltmeister und […]
Warum ist die “Staatsgewalt” unfähig oder unwillig, Zielpersonen und Ziellobjekte vor gewaltbereiten Extremisten zu schützen? Und wieder einmal war es in Deutschland soweit. Der Schauplatz diesmal: Schleswig-Holstein. Offensichtlich linksextreme Gewalttäter demolieren Hab’ und Gut von […]
Ohne Änderung des Europäischen Asylrechts gibt es keine Lösung des Asylproblems. Das fordert allein die AfD. Das Migrationschaos und der Kulturkrieg des Islam gegen Europa scheint bei der SPD angekommen zu sein. Diesen Eindruck könnte […]
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