Themen, Thesen und Schlagwörter
Die Rechte von Kommunen und Bürgern, sich gegen den Bau von Windindustrie-Anlagen zu wehren, werden immer mehr beschnitten. Die AfD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern fordert mit ihrem Antrag „Moratorium Windkraft“ den Stopp der weiteren, unkontrollierten Errichtung von Windindustrie-Anlagen, […]
Immer häufiger kupfert die SPD hemmungslos von der AfD-Fraktion in Brandenburg ab – Jüngstes Beispiel ist die ‘Aktuelle Stunde’. Dass die Arbeit der AfD als Oppositionsführer im Brandenburger Landtag Wirkung zeigt, wird in den eher […]
CDU-Fraktion blockiert sowohl den Antrag des Windkraft-Motatoriums der AfD, als auch ihren eigenen Antrag zur Windindustrie. Der energiepolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Prof. Dr. Michael Kaufmann, erachtet es für bemerkenswert, wie die CDU-Fraktion im Thüringer […]
Der Bundesgesundheitsminister hat FFP2-Masken für 4,5 Mrd. Euro bestellt, aber nur 1,2 Mrd. Euro zur Verfügung – Klagen drohen. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla MdB, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, fordert die Entlassung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, nachdem […]
Die gerade von DuMont an den Manager Arist von Harpe verkaufte Hamburger Morgenpost hat auf ihrer gestrigen Titelseite die AfD unter anderem als „staatszersetzend“, „faschistisch“, „menschenfeindlich“ und „asozial“ diffamiert (AfD Kompakt berichtete). Dazu meint der […]
Keine neuen Zwangsgebühren! BVG und S-Bahn sollten mit Leistung punkten und sich wie alle Unternehmen am Markt behaupten. Der ÖPNV-Experte der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Gunnar Lindemann, hat das von den Regierungskoalitionsparteien ROT-ROT-GRÜN geplante Zwangsticket […]
Der Hamburger Innensenator sollte sich an Recht und Gesetz halten und darf sein Amt nicht zu parteipolitischen Zwecken missbrauchen. Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Dirk Nockemann und Dr. Alexander Wolf haben mit […]
Das Grundgesetz darf nicht nach jeweiliger Laune verändert werden – Den Begriff der ‘Rasse’ aus Art. 3 eliminieren zu wollen ist absurd. Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, macht klar, dass das Grundgesetz […]
Die neun Milliarden Euro teure Ausgabe von Steuergeldern für eine zentralplanerische ‘Wasserstoffstrategie’ ist zum Scheitern verurteilt. Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Steffen Kotré, hat die ‘Wasserstoffstrategie’ der Bundesregierung kritisiert und weist auf die […]
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