Themen, Thesen und Schlagwörter
Kernpunkte sind die Forderung nach mehr Wohnungsbau und Verkauf der landeseigenen Wohnungen an die Mieter. Die Alternative für Deutschland hat auf ihrem Berliner Landesparteitag ein Konzept zur Stadtentwicklung („Mehr Wohnungen für Berlin“) vorgelegt. Kernpunkte sind […]
Zahl der Baugenehmigungen sind in der Haupstadt stark zurückgegangen. Der baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion Berlin, Harald Laatsch, fordert angesichts der stark zurückgegangenen Zahl von Baugenehmigungen in Berlin die Entlassung von Bausenatorin Lompscher und den Entzug […]
AFD-Fraktion für stärkere Förderung des biologischen Landbaus im Saarland. Wenn der saarländische Landtag in seiner nächsten Plenardebatte das “Insektensterben” auf die Agenda gestellt hat, wird endlich ein Thema behandelt, das die AfD Saarland bereits in […]
“Mein Geburtstag wird nicht zur Verarmung von Baden-Württemberg führen.” Stuttgart, 10.5.2018. Bereits Anfang des Monats hatte sich die AfD-Landtagsfraktion kritisch zu dem mit dem 70. Geburtstag des Ministerpräsidenten verbundenen „politischen Symposium“ auf Kosten der Steuerzahler […]
Eine weitere Schwächung der souveränen Nationalstaaten und damit auch Deutschlands Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Donnerstag in Aachen mit dem internationalen Karlspreis ausgezeichnet worden. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, […]
Auf eine “Einreiseverweigerung ist bis auf Weiteres aus humanitären Gründen abzusehen” „Bundespolizei muss Togoer nach Abschiebung wieder einreisen lassen“. Unter dieser Überschrift berichtet heute „Die Welt“ über den Afrikaner aus Ellwangen, dessen Abschiebung mit brutaler […]
Es muss sichergestellt werden, dass alle Bamf-Entscheidungen nach Recht und Gesetz getroffen werden. Im Skandal um unberechtigte Asylentscheidungen in der Bamf-Außenstelle Bremen hat die mittlerweile versetzte Leiterin der Zweigstelle, Josefa Schmid, schwere Vorwürfe gegen die […]
Das Verkehrsaufkommen zwischen Dresden und Görlitz ist massiv gestiegen. Innerhalb der letzten neun Jahre ist das Verkehrsaufkommen auf der Autobahn A4 zwischen Dresden und Görlitz massiv gestiegen. Damit auch die Anzahl der Verkehrsunfälle. Das ergab […]
Jede Abschiebung wird zum GAU für die Polizei. Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag sieht die Entwicklung im Bereich der Abschiebungen abgelehnter Asylbewerber mit Sorge Dazu Rudolf Müller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im saarländischen Landtag: Zum […]
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