Themen, Thesen und Schlagwörter
Union und SPD maximieren Bürokratie und Rechtsunsicherheit – Gesetzentwurf der AfD entlastet und schafft Jobs. Die GroKo plant ein neues Gesetz zur sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen. Juristen schlagen Alarm und befürchten Klagewellen. René Springer: „Union […]
„Kieler Nachrichten“- Artikel mit abwertenden Aussagen über Rechtsanwalt ist ein Angriff auf die Rechtspflege. Der Streit um den verweigerten Moscheebesuch eines Rendsburger Schülers (siehe: http://www.doris-von-sayn-wittgenstein.de/fileadmin/user_upload/Pressemitteilungen/2017/20171213-Pressemeldung_Mit_zweierlei_Mass_gemessen.pdf) beschäftigt weiter die Gerichte. Die „Kieler Nachrichten“ möchten hier nicht […]
AfD fordert die Union auf, den vielen Worten – mit unserer Unterstützung – Taten folgen zu lassen. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat den Vorstoß merkelkritischer Unionspolitiker begrüßt: “Ob die CDU mit ihrer gegenwärtigen Führung […]
15-jähriger Syrer greift Polizisten mit Messer und Glasflasche an. Auf der Freundschaftsinsel liefern sich Gruppen von sog. „Flüchtlingen“ blutige Schlägereien mit Flaschen und Fäusten. 40 Mann gehen aufeinander los. Und in der Nacht zu Donnerstag […]
Rot-Rot-Grün hat sich durch Haushaltskürzungen selbst die Hände gebunden. Die Landesregierung hat keine Haushaltsmittel, um die von der Dürre betroffenen Thüringer Landwirte zu unterstützen. Denn sie hat bei der letzten Haushaltsrunde den entsprechenden Posten des […]
Wir fordern von den Altparteien, sich gemeinsam mit uns zum wehrhaften Rechtsstaat zu bekennen. Die Bedrohung Deutschlands durch kriminelle Clans muss gestoppt werden. Vor allem türkische, arabische und kurdische Großfamilien kontrollieren in Städten wie Berlin, […]
Laut Hubertus Heil seinem Rentenpakt, erhalten Minijobber den vollen Rentenanspruch wie ein Durchschnittsverdiener. Arbeitsminister Hubertus Heil verkündete ein weiteres Detail aus seinem „Rentenpakt für Deutschland“. Demnach sollen Geringverdiener mit einem Einkommen von bis zu 1.300 Euro […]
Steuerzahler soll für Fehler der politisch unfähigen Großen Koalition aufkommen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertags (DIHK) fordert einem Bericht der „Welt“ zufolge die technische Nachbesserung von Dieselfahrzeugen aus Steuermitteln. Anders als der Zentralverband des Deutschen […]
36 Ausländerbehörden mussten einzeln angefragt werden, lediglich 19 haben Zahlen geliefert. Die AfD-Fraktion im Landtag hat der Landesregierung eine Große Anfrage zum Thema „Einwanderung und Asyl“ gestellt. In einem Teil der Anfrage wurde erneut die Zahl […]
© Alternative für Deutschland
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