Themen, Thesen und Schlagwörter
Das Kultusministerium muss sicherstellen, dass an allen Grundschulen der Schwimmunterricht in Schulschwimmzentren stattfindet. Eine Kleine Anfrage (14547) ergab, dass im letzten Schuljahr an 15 Grundschulen kein Schwimmunterricht in einem Schulschwimmzentrum (SSZ) stattfinden konnte. Karin Wilke, […]
28 Jahre nach der Deutschen Einheit ist die AfD im Osten unseres Landes mit 27 Prozent die stärkste Partei. Georg Pazderski, stellv. Bundessprecher sowie Landes- und Fraktionschef der AfD in Berlin, erklärt zum Tag der […]
AfD erwartet von MV-Landesregierung, dass sie sich den Geschäftsbericht des Kreisverbandes Schwerin-Parchim vorlegen lässt. Zur aktuellen Berichterstattung über den Unterhalt einer Kindertagesstätte auf Mallorca durch den Kreisverband Schwerin-Parchim der Arbeiterwohlfahrt (AWO) erklärt der sozialpolitische Sprecher […]
Die freiheitlich-demokratische Grundordnung ist zu verteidigen und zwar gegen jeglichen Extremismus, egal welcher Motivation er entspringt. Zu den Festnahmen in Chemnitz aufgrund des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung erklärt Lars Herrmann, sächsischer Abgeordneter der […]
Ratschläge von einem in der Wolle gefärbten Kommunisten braucht die AfD am allerwenigsten. Der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow hat in einem Interview behauptet, die AfD werde „zu einer profaschistischen Partei gewandelt“. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende […]
‚Die werden das schon richtig machen, um mit sich selbst im Reinen zu sein‘. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Herbert Mohr, kritisiert, dass der Senat offenbar keinerlei Notwendigkeit sieht, gegen die unbelegten Heilversprechen […]
Die sieche SPD verlangt eine ‚Abgrenzung‘, Frau Merkel und ihre Generalsekretärin liefern. Zur „kategorischen“ Absage von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel sowie CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer an eine mögliche Koalition mit der AfD in Sachsen erklärt […]
AfD fordert die Streichung der Zuwendungen für das sich in Trägerschaft der linksideologischen Amadeu-Antonio-Stiftung befindende Institut. Wie das Bundesministerium für Bildung und Forschung mitteilte, soll das Jenaer Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft (IDZ), das sich […]
In 2017 und 2018 wurden bei 968 unbegleiteten minderjährigen Ausländern nur 15 ärztliche Untersuchungen angeordnet. Aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass die Kosten für Inobhutnahme, Integration und […]
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