Wer immer das Gegenteil von dem tut, was er sagt, den kann man nur als verlogen bezeichnen. Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, er wolle AfD-Wähler zurückgewinnen. AfD-Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland […]
„Über die Grenzen Hamburgs bei Freunden wie Gegnern bekannt“. „Fraktion im Dialog“ heißt die Veranstaltungsreihe der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. In der Regel einmal im Monat lädt die Fraktion zu einer politischen Diskussionsveranstaltung ein. […]
100 Jahre Oktoberrevolution bedeuteten auch 100 Jahre kommunistischer Totalitarismus. Am 7. November 1917 (25. Oktober nach Julianischem Kalender) begann mit der Erstürmung des Winterpalais die Oktoberrevolution in Russland. Zum hundertsten Jahrestag erklärt Dr. Anton Friesen, […]
Arbeitsunfähig Erkrankte, Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen und z.B. 1-Euro-Jobber werden in der Arbeitslosenquote nicht berücksichtigt. Die Landesregierung freut sich über sinkende Arbeitslosenzahlen, aber die nüchternen Zahlen verschleiern die Realität. Dazu Thomas de Jesus Fernandes, wirtschaftspolitischer Sprecher […]
MDR scheint als Interviewpartner der Opposition die kleinste Fraktion der Grünen zu bevorzugen. Mehrere sächsische Medien berichten aktuell darüber, dass die sächsische Polizei an so genannten Brennpunkten, in Leipzig und Dresden, den Einsatz von Körperkameras […]
Über Gefälligkeitsfragen der regierungstragenden Fraktionen stellt die Landesregierung ihr Handeln im positiven Licht dar. Die Fragestunde zu Beginn einer Plenarsitzung dient grundsätzlich der Wahrnehmung des Kontrollrechtes der Abgeordneten gegenüber der Landesregierung. Sie soll entsprechend der […]
Mit der Zwangsabgabe für alle muss Schluss sein. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat in Saarbrücken über eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten. Es wird nicht mit einer schnellen Einigung gerechnet. Dazu sagt die stellvertretende Vorsitzende der Thüringer […]
Fehlende Neutralität hegt Zweifel an sachgerechter Amtsführung. Der Landessprecher der AfD-Thüringen, Stefan Möller, wirft dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, vor, die von Amts wegen gebotene Neutralität nicht zu wahren. Die Kritik von Möller […]
Deutsches Leitmedium beklagt fehlende Vorreiterrolle der Deutschen! Unter der Überschrift „Die Deutschen stehen zum Bargeld“ berichtete die „FAZ“ am 19.10.17, dass die Deutschen beim „bargeldlosen Bezahlen wahrlich keine Vorreiter“ sind. In einer zitierten Studie wird […]
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