Mit aus der Luft gegriffenen Zahlen wird ein Frontalangriff auf die deutsche Dieseltechnologie gemacht. Die EU-Kommission setzt Deutschland wegen Luftschadstoffwerten, die oberhalb der von der EU festgelegten Grenzwerte liegen, unter Druck. Für 30. Januar 2018 […]
Deutschland ist der einzige Staat in der EU, der Stickoxid-Konzentrationen flächendeckend und an stark befahrenen Straßen misst. Die EU-Kommission verlangt wegen der angeblich zu hohen Schadstoffwerte in deutschen Städten Gegenmaßnahmen und droht im schlimmsten Fall […]
Statt Steuergelder an linke Projekte zu verschleudern, sollten Sportvereine unterstützt werden. Der Freistaat Sachsen unterstützt das linke Kulturbüro Sachsen e.V. mit hohen finanziellen Beträgen. Die AfD Fraktion stellte dazu eine kleine Anfrage an die Sächsische […]
Keine Sozialversicherungsgelder für sozialversicherungsfremde Leistungen. „Deutschland muss weg von der Politik der Steuer- und Abgabenerhöhungen. Der Solidaritätszuschlag gehört schnellstens abgeschafft, genauso wie die kalte Progression. Die Politiker der Altparteien beschränken sich auf das Kreieren immer […]
In Sachsen-Anhalt gibt es viele Eltern, denen schlicht das Geld fehlt, um ihren Kindern ein warmes Schulessen zu ermöglichen. Die Qualität des Mittagessens an Schulen und in Kitas in Sachsen-Anhalt ist gestiegen. Um alle Kriterien […]
Arbeitslosenquote der Ausländer mit 13,6 Prozent dreimal so hoch wie die der Deutschen. Immer mehr Institutionen und öffentliche Einrichtungen bestätigen die hohe Arbeitslosenquote von Wirtschaftsflüchtlingen und Ausländern. In der Arbeitslosen- und Sozialhilfestatistik stellen Ausländer inzwischen […]
AfD fordert rückhaltlose Aufklärung über den Gesamtbetrag und von woher das Geld kommen soll. Nach den jüngsten Nachrichten über den zusätzlichen gigantischen Finanzbedarf beim BER in Höhe von rund drei Milliarden Euro, der die Gesamtkosten […]
Um den Anschluss an erfolgreiche Bundesländer zu erreichen, bedarf es einer zielgerichteten Investitionsoffensive von 5 Milliarden Euro. Die Analyse der IHK und des Fraktionsvorsitzenden der Linken, Oskar Lafontaine, über unzureichende Investitionen im Saarland wird überwiegend […]
Wer an der Seite unserer Soldaten steht, muss sie ordentlich ausrüsten. Die Aufstockung des Verteidigungshaushalts wird Thema der GroKo-Sondierungen sein. Hintergrund ist die auf dem NATO-Gipfel in Wales 2014 getroffene Vereinbarung, die Verteidigungshaushalte der Mitglieder […]
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