Allein die umstrittene Amadeu-Antonio-Stiftung erhielt 661.508,57 Euro. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion gibt die Bundesregierung detailliert Aufschluss darüber, wohin die Mittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ in jeweils welcher Höhe fließen. Allein die umstrittene […]
Dieselfahrverbot – Gender-Mainstreaming – minderjährige Asylbewerber – afrikanische Schweinepest – Straßenausbeiträge – Abschiebehaft Neben den großen landespolitischen Fragen spricht die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt auch die aktuellen Sorgen und Nöte der Bürger in Form von Kleinen […]
AfD-Fraktion in Rheinland-Pfalz fordert Transparenz über Verbleib der im Stabilisierungsfonds wohl bereitliegenden 500 Millionen Euro. In einer Pressemitteilung vom 16. Februar 2018 hat der Städtetag Rheinland-Pfalz die Landesregierung um Aufklärung über die Anlagen des sogenannten […]
Umwelthilfe schwächt deutsche Automobilindustrie. Dr. Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hält die Diffamierung der Automobilindustrie in der Sache falsch, weil dies der deutschen Wirtschaft schweren Schaden zufüge. Er machte deutlich, dass in der Debatte […]
AfD-Fraktion will in den Neubaugebieten mehr Freiheit und weniger Bürokratie statt Sozialismus und vorgegebene Typenhäuser einfordern. Der Wohnungsmarkt bleibt angespannt und deshalb ist es gut, wenn neue Wohnungsbaugebiete erschlossen werden. Aber die Neubauten gleichen sich […]
Polen und andere Mitgliedsstaaten dürfen sich nicht von Merkel erpressen lassen. Zu den Äußerungen des polnischen Außenministers über die Regierungserklärung Angela Merkels vom 22. Februar 2018 erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Polen wehrt sich vollkommen […]
EU-Regelung für Kindergeldzahlungen ins Ausland gehört abgeschafft. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Bundestag (Drs. 19/754) antwortete das Bundesfinanzministerium, dass in Deutschland für 210.888 im EU-Ausland lebende Kinder deutsches Kindergeld gezahlt wurde. Die Anzahl […]
Entscheidung der ‘Tafel’ zeigt die Folgen fehlgeleiteter Migrations- und Sozialpolitik. Der Sozialpolitiker und AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert (Bayern) kommentiert die Entscheidung der Tafel in Essen, nur noch Neukunden mit deutschem Pass zu akzeptieren. „Die Entscheidung mag […]
Soziale Gerechtigkeit sollte auch für Teilzeitbeschäftigte gelten. Die Hafenarbeiter sind sauer! Die AfD kritisiert den Streit der Arbeitnehmervertreter und fragt nach der Position des letzten Hafenarbeiters der SPD! Der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bremen, Thomas Jürgewitz, […]
© Alternative für Deutschland