Trotz zu erwartender 20.000 verlustiger Arbeitsplätze sieht die Bundesregierung keine Veranlassung, Gegenmassnahmen einzuleiten. In der Fragerunde an die Bundesregierung am 16.01.2019 im Deutschen Bundestag befragte der saarländische AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Christian Wirth den ebenfalls aus dem […]
Selbst ein Adventskranz überschreitet den aktuell gültigen Grenzwert von 40 Mikrogramm. Eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen hatte die Bundeskanzlerin den Bürgern vollmundig versprochen, dass es bis zu einem Messwert von 50 Mikrogramm keine […]
Der Stickstoffdioxid-Grenzwert im Straßenverkehr erscheint als zu niedrig angesetzt. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard, Mitglied im Umweltausschuss des Bundestags, stellt den 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid-Grenzwert als Begründung für Fahrverbote in Frage und fordert, diese Praxis zu beenden: […]
Die Debatte in Deutschland um Dieselfahrverbote ist rein ideologisch und entbehrt jeglicher Sachlichkeit. Zu den drohenden Dieselfahrverboten in Deutschland erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland: „Das EU-Recht erfordert keine konkreten Dieselverbote. Deshalb ist […]
Die Politik der Regierungskoalition bei Fahrverboten ist unglaubwürdig. Zur anhaltenden Diskussion über Dieselfahrverbote teilt der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dirk Spaniel, mit: „In den frühen Abendstunden nutzte der CDU-Ortsverband […]
Die AfD lehnt diese Autohass-Politik ab und fordert die Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer. Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Frank Scholtysek, hat das Diesel-Urteil des Verwaltungsgerichts kommentiert: „Dieses Urteil war völlig unnötig. Der Senat hatte zwei Jahre […]
Viele Brandenburger Pendler werden demnächst jeden Tag ‚erfahren‘, wozu die Lobby der Autohasser normale Menschen durch dieses Urteil zwingt. Im Streit um Diesel-Abgase verhandelte das Berliner Verwaltungsgericht am Dienstag über mögliche Fahrverbote in Berlin. Die […]
AfD-Fraktion im Bundestag fordert als schnellste und einfachste Lösung die Überprüfung der Messstationen. Die Betriebsratsvorsitzenden von VW, Daimler und BMW haben sich gegen pauschale Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge ausgesprochen. Es sei eine „Lösung, die einseitig deutsche […]
Nur die AfD fordert eine Korrektur des Stickstoffdioxid-Grenzwerts und ein Ende der Fahrverbote. Der Bundestagsabgeordnete Marc Bernhard (AfD) und Mitglied im Umweltausschuss kritisiert: Die Alt-Parteien (CDU/CSU, SPD, FDP, Linke und Grüne) missbrauchen die diffusen Ängste […]
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