Wer die Mobilität ausbremst, das Stromnetz verstaatlicht und das Bildungsniveau herunterschraubt, verschreckt Unternehmen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Christian Buchholz, sieht im angekündigten Teilrückzug der Firma Biotronik vom Standort Berlin ein „ernstes […]
„Die AfD-Fraktion wird ein eigenes Konzept strategischer Industriepolitik für Deutschland vorlegen.“ Der Chef des Automobilkonzerns Daimler hat angesichts der immer restriktiveren Wirtschaftspolitik deutliche Worte gefunden. Es sei kein Naturgesetz, so Zetsche, dass Daimler ewig bestehe. […]
AfD für Wiedereinführung der Meisterpflicht, gegen Energiepolitik der Bundesregierung. Am Montag, 25.2.2019, waren die wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen und der AfD-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag zusammengekommen, um sich über grundsätzliche sowie aktuelle Fragen zur Wirtschafts- und […]
GRÜNE verfolgen das Leitbild eines vorindustriellen Agrarstaats, ohne moderne Produktionsabläufe und die Versorgungssicherheit der Einwohner zu bedenken. Die AfD-Fraktion spricht sich in ihrem Antrag „Die Eisenbahn nicht gegen andere Verkehrsträger ausspielen!“ (Drucksache 19/7941) für eine […]
Werden diese Filter massenhaft eingesetzt, entsteht eine riesige Zensurmaschine, die die Freiheit des Internets bedroht. Die EU will das Urheberrecht reformieren. Filme und andere Inhalte sollen vor ihrer Veröffentlichung auf Internetplattformen durch Uploadfilter geprüft und […]
Die EU sollte ihre Verhandlungsstrategie bezüglich den USA überdenken. Nachdem der US-Amerikanische Präsident Donald Trump Strafzölle von 25 Prozent auf deutsche Autoexporte ins Gespräch gebracht hat, mahnt der stellvertretende AfD-Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Jeder, der Kritik an der EU als Gefahr für Europa sieht, sollte erkennen, dass es die EU ist, die Europa schädigt. Nach der Einigung von EU-Parlament und den Mitgliedstaaten, dass schwere Nutzfahrzeuge den CO2-Ausstoß bis […]
Die Suche der Bundesregierung nach dem neuen Leitbild der deutschen Tourismuspolitik läuft ins Leere. Der Vorsitzende des Tourismusausschusses des Bundestages, Sebastian Münzenmaier, hat die Bundesregierung dazu aufgerufen, endlich ein Konzept für eine nationale Tourismusstrategie vorzulegen. […]
Tariflich ungebundene Unternehmen schlechter zu stellen, wäre ein unverhältnismäßiger Eingriff des Staates in die Wirtschaft. Stuttgart – Die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Baden-Württemberg, Carola Wolle, hat dem Vorschlag der SPD, eine Förderung der […]
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