Politisch nicht genehme Medien sollen benachteiligt und handzahmere Plattformen bevorzugt werden. Zum Entwurf des Medienstaatsvertrages und den darin formulierten Zielen zur Regulierung von Netzplattformen erklärt die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar: „Der derzeitige Entwurf […]
Es ist um den überparteilichen Journalismus in den so genannten sächsischen Leitmedien schlecht bestellt. Die zu Großteilen der SPD gehörende „Sächsische Zeitung“ versteift sich unter der Überschrift: „Keine Extrawurst für die AfD“ zu einer Aussage, […]
Mettbrötchen, Schweineschnitzel und nicht-halal Gummibärchen sind normal in Deutschland, alles andere wird mit der AfD nie zur Norm. Zwei Kitas in Leipzig streichen Schwein vom Speiseplan und verbieten den Kindern Gummibärchen. 300 Kinder werden jetzt […]
Sie mahnen uns auch heute noch, gegen jede Form von Extremismus und Diktatur aufzustehen. Die AfD-Bundessprecher erklären zum 75. Jahrestag des 20. Juli 1944: „Die Männer und Frauen des 20. Juli um Claus Schenk Graf […]
Ohne Ausweis kam die Generalintendantin des Magdeburger Theaters nicht rein und wurde ausfällig. Zum wiederholte Mal ist die Generalintendantin des Magdeburger Theaters, Karen Stone, wegen ungebührlichen Benehmens aufgefallen und wurde angezeigt. Als sie am 20. […]
Meuthen, Urban, Kalbitz und Höcke in Cottbus am Samstag, 13. Juli, ab 15 Uhr vor der Stadthalle. Die AfD startet ihren Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl in Brandenburg mit einem Volksfest am 13. Juli 2019 vor […]
Wir werden die Steuerfinanzierung Linksradikaler beenden und die Verbreitung von Hassbotschaften an staatlichen Einrichtungen verhindern. Auf Anfrage der AfD-Landtagsfraktion (6/17947) musste die sächsische Staatsregierung einräumen, dass in den Räumen der Leipziger Universität vom Verfassungsschutz beobachtete […]
AfD als größte Oppositionspartei nur 8 Mal in Politik-Talkshows des ÖR-TV eingeladen, GRÜNE mit 25 Auftritten überproportional dabei. In seinem Facebook-Post vom 1. Juli 2019 fordert AfD-Bundessprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten auf, […]
Stellungnahme des bildungspolitischen Sprechers der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Balzer, zur Kleinen Anfrage bzgl. “Künstler in Baden-Württemberg”: Mit einer gewissen Verwunderung habe ich registriert, welche deutschlandweiten Wellen meine gemeinsam mit dem Abgeordneten Klaus Dürr an die […]
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