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Videoüberwachung

Energiewende

Wer für Videoüberwachung von Autofahrern ist, sollte bei Abschiebungen aufs Gaspedal drücken

22. November 2018

Beim Eintreiben von Bußgeld funktioniert der Rechtsstaat, bei der Abschiebung Asylunberechtigter nicht. Medienberichten zufolge möchte Bundesverkehrsminister Scheuer (CSU) Kennzeichen von Autos und das Gesicht der Fahrer videoüberwachen und fotografieren lassen, sofern sie in eine Fahrverbotszone […]

Schutz und Sicherheit

Videoüberwachung zwecklos, wenn kriminelle Asylbewerber nicht abgeschoben werden

1. Oktober 2018

Wenn ‚Schutzsuchende‘ im Gastland kriminell werden, sollten sie sofort abgebrochen werden. In Chemnitz startet heute die neue Videoüberwachung von „Kriminalitätsschwerpunkten“. Das Projekt kostet den Steuerzahler 850.000 Euro. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Videoüberwachung wird […]

Schutz und Sicherheit

AfD kritisiert die Novelle des Polizeigesetzes in Rheinland Pfalz

22. Juni 2017

Wünschenswert wären mehr Videoüberwachung und Bodycams wie von der Polizei gefordert. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 21 Juni 2017 mit den Stimmen der Landesregierung die Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Die Regierungs-Ampel verzichtet darin auf die […]

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    Wir wünschen Ihnen frohe Pfingsten!

    Angesichts des täglichen politischen Irrsinns ist es wichtig und wohltuend, wenn es Tage gibt, an denen man abschalten kann. Wir wünschen Ihnen frohe Pfingsten und [...]
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    AfD im Aufwind: Jetzt Mitglied werden für die Politikwende!

    Es geht ein Ruck durch Deutschland: Immer mehr Menschen unterstützen die Alternative für Deutschland als Wähler und auch als Mitglieder. Während die Partei in den [...]
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    25 Jahre EZB: Kein Grund zum Feiern!

    Wenn die Europäische Zentralbank sich am heutigen Mittwoch mit einem Festakt in Frankfurt am Main feiert, ist mit salbungsvollen Lobliedern der etablierten Parteien zu rechnen. [...]
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    Verschärftes Gesetz geplant: Nein zu Habecks Heiz-Überwachung!

    Wirtschaftsminister Habeck bleibt weiterhin stur und versucht nun sogar eine Verschärfung des Heizverbots-Wahnsinns durchzusetzen: Mit dem Gesetzentwurf „für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze“ [...]
  • Im Brennpunkt

    +++ Die Union als Befürworter von Patriotismus? Lieber beim Original bleiben: Der AfD! +++

    Die mittlerweile ultralinke Union möchte sich einen patriotischen Anstrich verpassen: Den Tag des Grundgesetzes will die Fraktion von CDU und CSU im Bundestag zum Anlass [...]
  • Im Brennpunkt

    Erschreckende Zahlen zu Gruppenvergewaltigungen: Grenzschutz ist Frauenschutz!

    Eine parlamentarische Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner deckt das erschreckende Ausmaß der sogenannten Gruppenvergewaltigungen in Deutschland auf. Demnach stieg die Anzahl solcher Taten im Jahr [...]
  • Im Brennpunkt

    Umfragen-Desaster: Scholz ist ein gescheiterter Kanzler!

    Eine deutlichere Abfuhr kann ein Bundeskanzler kaum von seinen Bürgern erhalten: Laut einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage wird Olaf Scholz nur noch von 23 Prozent [...]
  • Im Brennpunkt

    Trotz grotesker „BILD“-Stimmungsmache: AfD wird immer stärker!

    Es sind absurde Schlagzeilen wie diese, die die ganze Fehlentwicklung unserer Medienlandschaft aufzeigen: „Schockierende Zahlen – Warum haben so viele den Schrecken vor der AfD [...]
  • Im Brennpunkt

    Hartes Wochenende steht bevor: Auch diesmal wird es Einzelfälle ohne Ende geben!

    Ohne aus dem Kaffeesatz lesen zu müssen wissen wir: Am Wochenende wird es wieder zu zahlreichen “Einzelfällen” kommen. Derzeit notieren wir in unserem Einzelfallticker täglich [...]
  • Im Brennpunkt

    Filz ohne Ende: Herr Habeck, gehen Sie endlich!

    Falls ein Mitarbeiter des Bundeswirtschaftsministeriums einmal versehentlich die Übersicht des hauseigenen Organisationsbaums verlegen sollte, so kann problemlos Abhilfe geschaffen werden: Einfach bei einer auf Ahnenforschung [...]
  • Mariana Harder-Kühnel: Drohende Einbürgerungswelle: Deutscher Pass darf nicht entwertet werden!
  • Höhenflug geht weiter: AfD schon bei 18 %!
  • Tino Chrupalla: Asylreform im Interesse der Bürger
  • Wir wünschen Ihnen frohe Pfingsten!
  • Chaos-Tage bei der Ampel | 7 Tage Deutschland – Der Wochenend-Podcast der AfD | Ausgabe 17/2023
  • Stephan Brandner: Massiver Personalzuwachs statt schlanker Staat: FDP bricht Versprechen und fällt um
  • AfD im Aufwind: Jetzt Mitglied werden für die Politikwende!
  • Tino Chrupalla: Interessengeleitete Politik kommt beim Bürger an
  • Aktuelle Stunde im Bundestag: Grünen Lobbyismus im Vetternwirtschaftsministerium beenden!
  • 25 Jahre EZB: Kein Grund zum Feiern!
  • „Befehlsverweigerung“ – zwei Soldaten wegen Ablehnung der Corona-Impfung verurteilt
  • Sinnfreier Aktionismus trifft Jäger: EU-Vorgabe untersagt Blei in Schrotmunition
  • Milliarden Kosten, Null Mehrwert: Wieder ein Energiegesetz aus dem Habeck-Haus
  • Pflegesituation wird durch Pflegekammer in Baden-Württemberg nicht verbessert
  • Der Heizungshammer ist der reine Aberwitz!
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