Antwort des Integrationsministeriums Rheinland-Pfalz auf Anfrage der AfD-Fraktion zeigt die Absurdität im Umgang mit UMA. Die Antwort des Integrationsministeriums Rheinland-Pfalz am 8. Juni 2020 auf Anfragen der AfD-Landtagsfraktion (Drs. 17/11755 und Drs. 17/11756) zur Einreise […]
Mit der Bekundung, unbegleitete Jugendliche als ‘Flüchtlinge’ aufnehmen zu wollen, ermuntert die Bundesregierung zur illegalen Migration. Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, sehen in der Entscheidung des Koalitionsausschusses, Kinder […]
360 Prozent höhere Kosten für umA als im hessischen Haushalt 2018 veranschlagt – 2019 jeder zweite Asylbewerber in Hessen ist minderjährig. Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag, Erich Heidkamp, sieht in der zunehmenden […]
Unterbleibende Altersfeststellung von UMA kostet das Land Milliarden. Wie Lars Patrick Berg, der Innenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion in Stuttgart mitteilt, gibt es entgegen früheren Aussagen der Landesregierung durchaus Möglichkeiten, das Alter minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge exakt […]
Wann kommt endlich die medizinische Altersfeststellung? CDU-Sozialministerin Klepsch behauptet, die medizinische Altersfeststellung nach jahrelangem Versäumnis nun eventuell einzuführen. Eine Anfrage an die Staatsregierung (Drs. 6/13340) ergab, dass seit 2015 für ca. 6000 „minderjährige“ Asylbewerber (UMA) […]
Antrag der AfD-Fraktion erneut abgelehnt. Die AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft forderte in der Sitzung am 5. Februar 2018 die Altersfeststellung bei sogenannten unbegleiteten minderjährigen Ausländern. Denn viele „Schutzsuchende“, die eigentlich volljährig sind, geben sich […]
Die AfD-Fraktion wird einen Berichtsantrag in den Familienausschuss von Rheinland-Pfalz einbringen. In der Diskussion um die Altersfeststellung unbegleiteter Flüchtlinge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ihre Ablehnung verpflichtender medizinischer Kontrollen bekräftigt. Dagegen teilte die […]
CDU-Innenministerium sollte endlich aufwachen und die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge auf ihr tatsächliches Alter überprüfen. Maximal fünf Prozent der unbegleiteten minderjährigen Ausländer (UmA) in Sachsen sind tatsächlich auf ihr Alter untersucht worden, ergab eine Kleine Anfrage […]
Neben den Sicherheitslücken lassen sich auch die Kosten verringern, die durch das Erschleichen dieses teuren Status entstehen. Nach langem Schweigen zum Mord in Kandel verfällt Julia Klöckner (CDU) in den merkelschen Politikstil und nutzt den […]
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