Stephan Brandner

Wie aus einem sogenannten Geheimpapier hervorgehen soll, plane die Bundesregierung bereits einen erneuten Lockdown im Herbst. In dem Papier heißt es, es gäbe ein großes Ausfallrisiko für Messen und Ausstellungen aufgrund coronabedingter Beschränkungen. Als Grund werden stark […]

Unsere Zwangsgebühren sind nicht für radikale Moslems da! Erneut kommt der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Bedrängnis: die Ärztin Nemi El-Hassan soll zukünftig das WDR-Wissenschaftsmagazin „Quarks“ moderieren. Bis vor ein paar Jahren machte sich die Journalistin jedoch […]

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender,  fordert, dass massive Fehlentscheidungen, wie zuletzt bezüglich der Hochwasserkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, den Ereignissen in Afghanistan und insbesondere dem Versagen in der Corona-Krise seit 18 Monaten, Konsequenzen für die Entscheidungsträger […]

Berechnungen des Wahlrechtsexperten Vehrkamp zufolge könnte der neue, am 26. September zu wählende, Bundestag bis zu 1.000 Abgeordnete haben. Die Normgröße liegt bei 598 Mandaten. Derzeit gibt es aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten 709 Bundestagsabgeordnete. […]

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am 30. Juni 2021 zusammen mit weiteren Mitgliedern der Bundesregierung eine Delegation des Bundesverfassungsgerichts zu einem gemeinsamen Abendessen im Kanzleramt empfangen. Zur Delegation gehörte u.a. auch die Vorsitzende des Zweiten Senats. Bei diesem […]

Neunzehn Abgeordnete der AfD-Bundestagsfraktion hatten gegen die Maskenpflicht in den Räumen des Deutschen Bundestages geklagt. Heute hat das Bundesverfassungsgericht das Verfahren eingestellt. Laut dem Gericht bestünde kein öffentliches Interesse mehr und der Antrag sei sowieso […]

Berlin, 6. Juli 2021. Nicht nur die Morde von Würzburg, auch Attacken in Erfurt, Hof, Minden, Osnabrück, Karlsruhe und an vielen anderen Orten allein in den letzten Tagen, zeigen, dass entschiedene Maßnahmen gegen die massive […]