Zu den aktuelle Plänen der rot-rot-grüne Landesregierung, wegen verfassungsrechtlicher Bedenken gegen die Mitte September vom Landtag verabschiedete Senkung der Grunderwerbsteuer zu klagen, nimmt der stellv. parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Möller, wie […]
Nachdem die Bundesregierung im vergangenen Jahr einen Beauftragten gegen Antiziganismus und für das Leben der Sinti und Sintizze sowie Roma und Romnja berufen hat, verkündete nun auch die Thüringer Landesregierung, dass der Freistaat auch einen […]
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt die vom Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke angestoßene Diskussion, um den Missbrauch des für Migranten aus der Ukraine geöffneten Hartz IV-Versorgungssystems. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Möller, nimmt hierzu […]
Die aktuellen Vorschläge der Landesregierung zur Unterbringung von Migranten stößt bei der AfD-Fraktion im Landtag Thüringen auf scharfe Kritik. Stefan Möller, asylpolitischer Sprecher sagt dazu: „Wenn 3.000 bis 4.000 Wohnungen allein in Thüringen für Migranten […]
Aufgrund der anhaltenden Debatte um die mit der Flüchtlingsunterbringung überforderten Kommunen kritisiert die AfD-Fraktion Thüringen den auf Kostenerstattungsfragen verengten Fokus. Stefan Möller, der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion erklärt: „Seit 2015 hat der als Migration verharmloste, […]
Der Verfassungsgerichtshof hat mit Beschluss 117/20 das Alkoholausschankverbot und die Regelung einer Ausgangssperre durch die Thüringer Landesregierung vom Ende des letzten Jahres für verfassungswidrig und nichtig erklärt. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte gegen die […]
Möller tritt die Nachfolge von Stephan Brandner an, der in den Deutschen Bundestag gewählt worden war. Die Mitglieder des Justizausschusses des Thüringer Landtags haben den AfD-Abgeordneten Stefan Möller zum Ausschussvorsitzenden gewählt. Stephan Brandner war bis […]
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