Zu frommen Sprüchen und einer (zu) späten Erkenntnis gibt es noch die Flucht aus der Verantwortung. In ihrem Entwurf für den Haushaltsplan 2021 unternimmt die Landesregierung Niedersachsen den Versuch, sich aus der Verantwortung für das […]
AfD-Fraktion will Licht ins Dunkel der Zahl der Unterrichtsausfälle in Niedersachsen bringen, die anderen Parteien lehnen ab. In einer Pressemitteilung vom 11. Dezember 2019 zeigt sich die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag über den vermehrten Unterrichtsausfall […]
Was hat es mit der ‘Verdachtsgewinnungsphase’ auf sich und wer hat vertrauliche Informationen rechtswidrig an den NDR weitergegeben? Die AfD-Fraktion im niedersächsischen Landtag, die niedersächsischen Bundestags-Abgeordneten und der Landesverband fordern das Amt für Verfassungsschutz auf, […]
Mit jedem geschächteten Tier wird unser gesellschaftliches Verständnis von Humanität gegenüber anderen Geschöpfen geopfert. Stephan Protschka, Bundesvorstandsmitglied der AfD und landwirtschaftlicher Sprecher der AfD Bundestagsfraktion, sieht in den alljährlich wiederkehrenden Ausnahmegenehmigungen für das Schächten eine […]
Grün-gelbe Doppelmoral und AfD-Ausgrenzung verhindert rechtliche Prüfung des neuen Niedersächsischen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. Die GRÜNEN und die FDP überbieten sich im Niedersächsischen Landtag aktuell an Scheinheiligkeit und Doppelmoral. So lehnen die GRÜNEN das neue Polizeigesetz […]
Landesparteitag wählt komplett neuen Vorstand. Am 7. und 8. April 2018 trafen sich 550 Mitglieder des AfD-Landesverbandes Niedersachsen in der Stadthalle Braunschweig, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. Die Neuwahl war erforderlich geworden durch die […]
Dana Guth wurde zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Am 17.10.2107 haben die Abgeordneten der AfD im Niedersächsischen Landtag sich als Fraktion konstituiert. In einer intensiven Arbeitssitzung gab sich die Fraktion ihre Geschäftsordnung und besetzte durch Wahl ihren […]
Niedersachsen-Wahl: AfD-Erfolgsserie geht weiter. Am 15.10.17 bei der Landtagswahl in Niedersachsen wurde SPD-Ministerpräsident Stefan Weil in seinem Amt bestätigt. Nach Ansicht des AfD-Fraktionschefs in Sachsen-Anhalt, André Poggenburg, hat das Wahlergebnis eine politische Aussagekraft – auch […]
Thema: Auswirkungen der Landtagswahlen auf die Bundespolitik mit: Dana Guth, Spitzenkandidatin der AfD in Niedersachsen Paul Hampel, Landesvorsitzender der AfD in Niedersachsen Alexander Gauland, Fraktionsvorsitzender der AfD Jörg Meuthen, Bundesvorsitzender der AfD Ort: Konferenzsaal, Haus […]
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