Schutz und Sicherheit

1. Mai: Linksextremistische Gewalt in Berlin befürchtet

AfD-Berlin dankt allen eingesetzten Polizeibeamten und Rettungskräften. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Woldeit, hat sich kritisch-besorgt zu den bevorstehenden linksextremistischen Aktionen rund um den 1. Mai geäußert: „Für mich ist es unerträglich, dass Rotrotgrün […]

Staat und Recht

Fördermittel-Apartheid durch den Freistaat?

Sachsen zahlte mehrere hunderttausend Euro für die Förderung von „Kulturbüro Sachsen“, „Dresden für Alle“ und weitere linke Projekte. Auf eine Kleine Anfrage (6/7069) der AfD-Fraktion nach Fördermitteln und Zuweisungen für das „Kulturbüro Sachsen“, „Dresden für […]

Schutz und Sicherheit

Linke entpuppt sich als Staatsfeind

Nach Linksextremistischen G20 Ausschreitungen, fordert die Linke, die Abschaffung des Vermummungsverbotes. Der Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Georg Pazderski, ist fassungslos über die Forderung der Linken, als erste Konsequenz aus den Bürgerkriegszuständen in […]