Die Bewährungsstrafe für eine linke Spitzenpolitikerin für die offen gezeigte Sympathie für Extremisten muss als zu milde bezeichnet werden. Der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, Dirk Nockemann, begrüßt die Verurteilung […]
Bei Linken, Grünen und SPD haben linksextreme Freiheitsfeinde erschreckend viele Sympathisanten und Unterstützer. AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in der wiederholten Verhinderung von Vortragsveranstaltungen durch gewaltbereite Linksextremisten die Grundrechte der Rede- und […]
Gelten beim Sächsischen Verfassungsschutz unterschiedliche Kriterien für Links- und Rechtsextremismus? Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, fordert von den sächsischen Verfassungsschutzbehörden das konsquente Einschreiten auch bei linken und linksextremen Aktionen. Er bezieht sich dabei […]
Auch führende Politiker von LINKE und GRÜNEN bei anti-Abschiebungs-Demonstration in Leipzig dabei. Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Sachsen, Carsten Hütter, hat die Blockade einer Abschiebung eines ausreisepflichtigen Syrers in Leipzig durch 500 Demonstranten kritisiert: „Mein […]
Eine Partei, die nach zehn Jahren Regierungsbeteiligung immer noch die alten Forderungen propagiert, dokumentiert ihre Unfähigkeit. Der Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Brandenburg, Andreas Kalbitz, Mitglied im AfD-Bundesvorstand, sieht in dem Programmentwurf der LINKE für die kommende […]
Außer heißer Luft ist vom LINKEN Versprechen, für die Sicherheit unserer Bürger zu sorgen, nichts geblieben! 2018 hatte der Oberbürgermeister von Frankfurt/Oder, Wilke (LINKE), nach dem Überfall durch 20 Ausländer aus Syrien, Pakistan und den […]
Wer Gewalt im Kampf gegen politische Gegner unterstützt, hat den Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung verlassen. An der vom parteiunabhängigen Bündnis „Heimatliebe Brandenburg“ im brandenburgischen Eberswalde gegen das Versagen der Altparteien am 9. Februar 2019 […]
Schon jetzt allerdings besteht die Gefahr, dass die Kader der linken Altparteien die Bewegung für sich vereinnahmen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland sieht Chancen in der Gründung der Bewegung „Aufstehen“: „Das größte Versagen der politischen Linken, […]
“Nur 4 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen sind menschengemacht. 96 Prozent sind natürliche Prozesse.” „Die Linke“ stellte im sächsischen Landtag den Antrag „Kohleausstiegskommission aktiv mitgestalten – Braunkohlefolgen finanziell absichern“. Dazu erklärt Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender: „Dieser Antrag […]
© Alternative für Deutschland