Gegen die Politisierung unserer Kinderzimmer. Grünen-Politikerin Bettina Jarasch erklärte auf einem Parteitag der Berliner Grünen im Rahmen ihrer Kandidatenvorstellung, sie habe schon als Kind Indianerhäuptling werden wollen. Viele der anwesenden Mitglieder empfanden diese Aussage als […]
Schweizer stärken direktdemokratisch Gleichberechtigung und Leitkultur. In einer Volksabstimmung haben sich die Schweizer für ein Verhüllungsverbot entschieden. Eine Mehrheit der Bürger stimmte für das Verbot. Auch die Mehrheit unter den 26 Kantonen wurde erreicht. Mit […]
Das Bundesinnenministerium (BMI) hat weitreichende Vorschläge für die Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) gemacht. Diese sehen unter anderem vor, dass Nutzer von Messenger- und E-Mail-Diensten sowie von „nummerunabhängigen interpersonellen TK-Diensten“ ihre Personalien bei den jeweiligen Anbietern […]
Notwendigkeit einer Strukturreform immer offensichtlicher. In der Polit-Talksendung „Markus Lanz“ am vergangenen Donnerstag (25.02.2021) machte Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, die öffentlich-rechtlichen Sender für das „Impfdesaster“ mitverantwortlich. Laut Haseloff habe das ZDF einen Bildungsauftrag […]
Expertenkommission liefert besorgniserregende Standortbestimmung. Laut Jahresgutachten 2021 der “Expertenkommission Forschung und Innovation” (EFI) haben deutsche Konzerne Schwierigkeiten, am internationalen Markt mitzuhalten. Zwar werde in Deutschland viel gute Forschungsarbeit geleistet, jedoch entstünden im Anschluss daran häufig […]
Kupfer abwracken – Vorfahrt für Glasfaserförderung: Professor Martin Schell, Leiter des Fraunhofer-Institutes für Nachrichtentechnik, bezeichnete Deutschland in einem Interview mit der Rhein-Zeitung am 5. Februar 2021 als „Albanien des Internets“. Aus Profitinteresse sei zu lange […]
Moratorium jetzt! Im Zuge des Lockdowns können viele Selbständige und Handwerker ihrem Gewerbe nicht nachgehen – z.B. Frisöre – oder sind von Kurzarbeit betroffen. Das gilt auch für Arbeitnehmer des Dienstleistungssektors. Viele Haushalte können daher […]
Deutschland geht mit NetzDG in entgegengesetzte Richtung. Die polnische Regierung will gegen willkürliche Account-Sperrungen und das Löschen von Inhalten durch Social-Media-Plattformen vorgehen. Sofern Beiträge nicht gegen polnisches Recht verstoßen, soll deren Löschung grundsätzlich verboten werden. […]
Die von Bund und Ländern vereinbarte Verlängerung der Aufhebung der Präsenzpflicht an den Schulen, die einer fast vollständigen Schulschließung gleichkommt, bis mindestens Mitte Februar wird die ohnehin schon bestehenden bildungspolitischen Probleme erheblich verschärfen. Bernd Siggelkow, […]
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