Das Durchstechen des Gutachtens an die Presse hat der Verfassungsschutz aber offenbar nicht verhindern können. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat den AfD-Antrag auf Einsicht in das Gutachten über die Partei erneut abgelehnt. Das Informationsfreiheitsgesetz […]
Veröffentlichung des Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD ist ein Skandal ersten Ranges. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski fordert von Bundesinnenminister Seehofer, gegen den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutzes (BfV) dienstrechtliche Konsequenzen einzuleiten: „Das Gutachten des Bundesamtes für […]
Gutachten bestätigt die Auffassung der AfD. Aufgrund ihrer Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Doppelhaushaltes 2019/2020 für Brandenburg hatte die AfD-Fraktion im Landtag ein Rechtsgutachten bei Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider in Auftrag gegeben. Dabei […]
Eine Abkehr von und keine Beschleunigung der gegenwärtigen Zuwanderungspolitik tut not. Zur Debatte um den „Global Compact for Migration“ erklärt der EU-Abgeordnete, stellvertretende Vorsitzende der EFDD-Fraktion und Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Jörg […]
Gutachten des Landesdenkmalamtes sieht „aus fachlicher Sicht der Denkmalpflege erhebliche grundsätzliche Bedenken“. Zum dem am Wochenende bekannt gewordenen Gutachten des Landesdenkmalamtes Berlin zum Freiheits- und Einheitsdenkmal, in dem gegen den Bau des Denkmals „aus fachlicher […]
© Alternative für Deutschland