Tagelanges herumdebattieren, danach zur Schau gestellte Einigkeit, aber echte Ergebnisse sind Fehlanzeige. Zur Klausurtagung der Fraktionsvorstände der Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Beatrix von Storch: „Von […]
Eine ehemalige Volkspartei geht, eine neue entsteht: Die AfD. Andreas Kalbitz, Mitglied des Bundesvorstands und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, fügt hinzu: „Diese SPD-Show, die so traurig war, dass es nicht einmal von den […]
Mit dieser Konstellation wird es dem konservativen Wähler leichter fallen, Blau zu wählen. Der CDU-Parteitag hat Annegret Kramp-Karrenbauer mit fast 99% zur neuen Generalsekretärin gewählt. Die saarländische Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer wurde auf Vorschlag von Angela Merkel […]
Solange Merkel selber bleibt ist ein glaubwürdiger Neuanfang der Union nicht möglich. Zur Nominierung von Jens Spahn zum künftigen Gesundheitsminister sagt der stellvertretende AfD-Vorsitzende, Georg Pazderski: „Für seine Nominierung für das geplante GroKo-Kabinett kann sich […]
Von Umdenken ist in dieser Personalpolitik der Bundeskanzlerin keine Spur zu erkennen. Zur anstehenden Kabinettsumbildung erklärt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Spahn ins Gesundheitsministerium abgeschoben, mit Kramp-Karrenbauer weiter nach links gerückt, Altmaier gut im BMWi versorgt, […]
Ergebniss der Koalitionsverhandlung ist ein entschiedenes Weiter so. Die mit Spannung erwartete Einigung der Großkoalitionäre ist wohl geschafft. Auf 177 Seiten erklären Merkel und Schulz ihre Vorhaben für die kommende Legislaturperiode. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Enrico […]
Koalitionspapier ist eine Kampfansage für ländliche Regionen. Zur GroKo-Einigung von CDU und SPD erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Andreas Kalbitz: „Eine Kanzlerin um jeden Preis – um den Preis von Deutschlands Gegenwart […]
Von der Leyen bleibt Verteidigungsministerin. Der Koalitionsvertrag zwischen den Wahlverlierern CDU und SPD zeigt es deutlich: Die Bundeswehr und Deutschlands Sicherheit interessieren die Regierung Merkel nicht. Der Truppe fehlt es an fast allem. Trotzdem setzen […]
Groko sollte den Willen der Mehrheit der Bevölkerung umsetzen – Kein Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte. Zum heute im Bundestag debattierten Gesetzentwurf zum Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte sagt der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen: „Das ist keine sachliche […]
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