Asyl und Migration

Reformiert das Asylrecht!

Bundesregierung bestätigt: Grenzkontrollen sollen Einreise von Migranten nicht unterbinden. Die Bundesregierung hat bestätigt, dass die aufwändigen Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze nicht zum Ziel haben, Migranten an der Einreise zu hindern. Auf eine schriftliche Anfrage […]

Arbeitnehmer

Keinen Beitrag für eigenen Lebensunterhalt

Sächsischen Modellprojekt „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete” bringt nur rund 400 Migranten in eine Beschäftigung oder Ausbildung. Im Modellprojekt „Arbeitsmarktmentoren für Geflüchtete“ in Sachsen sind im vergangenen Jahr 282 Asylbewerber in Beschäftigung gebracht worden und 122 begannen […]

Asyl und Migration

Reisepass sollte kein Märchenbuch sein

Über 560.000 deutsche Reisedokumente für Flüchtlinge – ausgestellt auf Grundlage der alleinigen Angaben der Migranten. Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge ausgegeben, davon 294.781 an syrische Staatsbürger, ausgegeben, […]

Staat und Recht

Es droht die Verrohung der Gesellschaft

Drastisch angestiegene Messerangriffe nicht mehr als Einzelfälle abtun, sondern als schwere Straftaten werten. Die Zahl der Messerangriffe ist in Deutschland dramatisch angestiegen. Laut polizeilichem Auskunftssystem Sachsen um über 300 Prozent in den vergangenen sieben Jahren, […]

Asyl und Migration

Flüchtlingsgewalt: Cottbus kommt nicht zur Ruhe

Afghanen liefern sich Auseinandersetzung mit Cottbusern – Syrer bedrängen Mädchen sexuell in Schwimmbad. „Nach dem Angriff eines der Polizei ‚hinlänglich bekannten‘ 21-jährigen Syrers auf einen Polizeibeamten bei einer Personenkontrolle am Freitag ging die Flüchtlingsgewalt am […]