Die AfD-Bundestagsfraktion möchte die rechtlichen Grundlagen für eine digitalisierte Geltendmachung von Verbraucher-Forderungen schaffen. Der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss zur Aufforderung an die Bundesregierung, den Kunden von Bahn- und Fluggesellschaften die Geltendmachung ihrer Rechte auf […]
Die CSU schuf mit dem Heimatministerium außer Türschildern und Prospekten keine spürbaren Verbesserungen für die Bürger. Zum fünfjährigen Bestehen des bayerischen Heimatministeriums fordert die Fraktionsvorsitzende der AfD-Landtagsfraktion, Katrin Ebner-Steiner, dessen Abschaffung. Das Heimatministerium sei ein […]
Aufgrund des unkoordinierten, digitalpolitischen Analphabetismus’ der Regierung verliert Deutschland weiter den Anschluss. Als Kanzlerin Merkel vor sechs Jahren das Internet für sich als ‚Neuland‘ entdeckt hatte, sollte das wohl – wenn auch reichlich spät – […]
Die Digitalisierung mit standardisierten, offenen Schnittstellen ist ein erster Schritt, um die Wettbewerbsfähigkeit von kleineren Landwirtschaftsbetrieben zu erhöhen. Der Landwirtschaftsausschuss des Bundestags diskutierte Chancen und Risiken der Digitalisierung in der Landwirtschaft und hatte Experten aus […]
Statt immer neue konsumtive Wohltaten zu verteilen, bedarf es massiver Investitionen in den Ausbau von digitalen Netzen. Der mittelstands- und strukturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Enrico Komning, unterstützt die Kritik des Präsidenten des Bundesverbandes Mittelständische Wirtschaft, […]
Meldestelle für Datendiebstähle, konsequentes Monitoring und unverzügliche Einleitung von Gegenmassnahmen als Zielsetzung. Nach dem bekannt gewordenen Datenklau im großen Stil und der inzwischen eingeräumten Untätigkeit seitens des BSI ‘Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik’ mahnt […]
Statt Förderprogramme für Künstliche Intelligenz zu initiieren, setzt die Regierung Kommissionen ein. Der in Nürnberg durchgeführte “Digital-Gipfel” war erneut ein Beweis dafür, dass die Bundesregierung weit hinter der Entwicklung herhinkt. Mit ihrer Aussage, bei der […]
Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat keinen Gesamtplan zur Digitalisierung. Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses „Medienbildung für junge Leute im Kontext der Digitalisierung“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Die Anhörung hat die […]
Wie sollen ländliche Gegenden attraktiver für Unternehmer werden, wenn Digitalisierung an Grenzen der Großstädte endet? Im Vorfeld der Versteigerung der Lizenzen für den neuen schnellen Mobilfunkstandard 5G hat das Bundeskanzleramt einer Abdeckung auf dem Land […]
© Alternative für Deutschland